12.05.2009 - 1 Mitteilungen

Herr Schädel verweist auf die vorliegenden  Mitteilungen zur 90. Änderung des Flächennutzugsplanes der Stadt Hagen, 2. Teilbereich (Darstellung eines Sondergebietes für einen Bau- und Gartenmarkt an der Verbandsstraße) und zum Fahrplanwechsel der Hagener Straßenbahn AG am 14.06.2009.

Des Weiteren berichtet Herr Schädel über ein Gespräch mit der Bezirksregierung hinsichtlich der Linienverkehrskonzessionen zum 14.06.2009. Danach habe die Bezirksregierung erklärt, dass die Anträge entsprechend dem vom Rat der Stadt Hagen am 18.12.2008 beschlossenen Einsparkonzeptes nicht durch den zur Zeit aktuellen Nahverkehrsplan Hagen 2002 gedeckt  und eine Genehmigung daher nicht möglich sei.

Die Bezirksregierung habe sich allerdings damit einverstanden erklärt, eine befristete und vorläufige Genehmigung für ein halbes Jahr statt der üblichen 8 Jahre bis zum 13.12.2009 zu erteilen, wenn der Aufgabenträger Stadt Hagen bis dahin einen vom Rat beschlossenen Nahverkehrsplan vorlege.

Die Erarbeitung und Beschlussfassung eines „einfachen“ Nahverkehrsplans mit Bezug zu den zum Sommerfahrplan reduzierten Leistungen sei machbar. Als Terminfolge sei der Beschluss im Rat am 10.09.2009, Vorberatungen in den Bezirksvertretungen im August 2009  vorgesehen.