10.02.2009 - 6 Stadtumbau West - Bericht der Verwaltung -
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 10.02.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Grothe berichtet von den Gesprächen mit
der Bezirksregierung, die die Bezuschussung einzelner Maßnahmen kritisch sehe
und prüfe, ob der Bewilligungsbescheid teilweise zurückgenommen werde. Er sei
der Auffassung, dass die anstehenden Fragen notfalls rechtlich geklärt werden
müssten.
Herr Dr. Ramrath weist darauf hin, dass ein
gutes Einvernehmen mit der Bezirksregierung insgesamt wichtig sei.
Herr Grothe erklärt, dass kein Streit mit der
Bezirksregierung provoziert werden solle, es gebe auch bisher in dieser
Angelegenheit keinen Streit, sondern nur unterschiedliche Auffassungen.
Möglicherweise wären diese Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket zu finanzieren,
jedoch seien dann andere Zuschussmöglichkeiten ausgeschlossen.
Beschluss:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Zur Kenntnis genommen |