20.08.2009 - 6 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Sport- und Freizeitausschuss
- Datum:
- Do., 20.08.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Nachträglicher TOP 4:
Konjunkturpaket II, hier: Sanierung und Erweiterung der Ischelandhalle
Vorlage 0723/2009
- Tischvorlage -
Heute soll ein kurzer Bericht über den Stand der Planungen zum Aus- /
Umbau der Ischelandhalle gegeben werden, so Herr Dr. Schmidt. In der Tischvorlage ist der derzeitige Stand
der Finanzierung dargestellt. Im nächsten Hauptausschuss soll ein erweitertes
Finanzierungsmodell vorgestellt werden. Da die Sportpauschale auch in einem großen
Umfang rekrutiert werden soll wird der Sportausschuss beteiligt, so Herr Dr.
Schmidt.
Der Kostenrahmen für die Sanierung / Erweiterung ist deutlich höher als Anfang
des Jahres angenommen, so Frau Grebe. Diese Kosten wurden vorgestern im
Verwaltungsvorstand vorgestellt. Die damaligen Kostenschätzungen waren
allgemein, es lagen keine konkreten Planungen vor. Die Planungsaufträge konnten
erst Ende Juni an die Architekten und Fachplaner vergeben werden. Entsprechende
Erläuterungen könnten vom Architekturbüro gegeben werden.
Die Halle an sich wird sich durch die Maßnahmen nicht sehr verändern, so Frau
Grebe weiter. Sie wird nicht neuwertig, aber in einem sehr guten Zustand
sein. Sie wird den Anforderungen der 1. Basketball-Bundesliga und allen
Handball-Ligen entsprechen.
Bei den Kostenangaben handelt es sich um Schätzungen, so Frau Grebe
weiter. Sie können noch nach oben oder unten variieren.
Wesentlicher Punkt ist, dass die Architekten seinerzeit angenommen hatten,
dass die Lüftungsanlage aufgerüstet werden kann, dies ist aber leider nicht
möglich, so Frau Grebe. Ebenfalls haben sich die
Brandschutz-Vorschriften verändert. Durch
die Änderung der HOAI kommen ebenfalls mehr Kosten hinzu.
Die Verwaltung geht davon aus, dass es sich bei den nun angegebenen
Zahlen um realistische Kosten handelt.
Bis zur HFA-Sitzung soll ein Vorschlag zur Finanzierung vorliegen, so Frau
Grebe weiter. Da heute erst der Versand der Vorlage für den HFA erfolgte,
ist der Sportausschuss das erste Gremium, welches die Vorlage erhält.
Den wesentlichen Teil der Kostenerhöhung macht die Erweitung der Halle
aus.
Was die Finanzierung angeht, wird sich Phoenix Hagen mit einem Betrag von
500.000,- € beteiligen, so Frau Grebe abschließend.
Herr Dr. Fischer bedankt sich bei der Verwaltung, dass der Ausschuss die Vorlage heute vorgelegt
bekommen hat. Für den Ausschuss soll der Bau der Halle nicht in Frage gestellt
werden.
Durch die Beteiligung von Phoenix Hagen wird bereits ein Teil der
Finanzierungslücke geschlossen; es bleibt jedoch eine Lücke von mehr als 1 Mio.
Euro offen, so Herr Dr. Schmidt. Es wird vorgeschlagen, 250.000,-
€ aus der Sportpauschale bereitzustellen, um einen weiteren Teil dieser
Lücke zu schließen.
Herr Dr. Fischer betont, dass der Ausschuss ursprünglich 1 Mio. € aus der Sportpauschale
für die Ischelandhalle vorgesehen hatte, dass aber noch nicht darauf zurückgegriffen
wurde.
Herr Tenne erläutert, dass zum damaligen Zeitpunkt das Konjunkturpaket II noch
nicht zur Debatte stand. Herr Tenne hält den Vorschlag, 250.000,-
€ aus der Sportpauschale beizusteuern, für realistisch.
Herr Tenne bedauert, dass auf der heutigen Tagesordnung der Punkt
„Sachstandsbericht Ischelandhalle“ fehlt, obwohl vom Ausschuss
gewünscht wurde, dass in jeder Sitzung ein solcher Bericht erfolgen soll.
Ebenfalls bedauerlich findet Herr Tenne, dass die Vorlage nicht vorher
in den Fraktionen besprochen werden konnte und dass sie keinen konkreten Vorschlag
zur Schließung der Lücke von 1,7 Mio. € enthält.
Schon nach den ersten Kostenschätzungen hat der Ausschuss betont, dass
7,1 Mio. € nicht ausreichen würden. U. a. die BBL-Vorgaben mit Kosten i.
H. v. 150.000,- € hätte man jedoch schon zum damaligen Zeitpunkt kennen
und berücksichtigen müssen, so Herr Tenne weiter. Unvorhersehbare höhere
Kosten stellt die Lüftungsanlage dar. Die SPD-Fraktion wird alles zur
Realisierung der Ischelandhalle beisteuern.
Auch die CDU-Fraktion steht uneingeschränkt zur Ischelandhalle, so Frau
Neuhaus. Das Projekt hat oberste Priorität. Frau Neuhaus möchte
wissen, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden kann. Sie betont, dass in
der Halle nicht nur Vereins- sondern auch Schulsport stattfindet.
Auch Frau Neuhaus betont, dass in jeder Sportausschuss-Sitzung ein
Sachstandsbericht zur Ischelandhalle erfolgen soll.
Es wird sichergestellt, dass in jeder Sitzung über die Ischelandhalle
berichtet wird, so Herr Dr. Schmidt.
Seit geraumer Zeit lagen Planungen vor, die nun detailliert überarbeitet
und nachgerechnet wurden. Durch Änderung der HOAI sind nun andere Werte
zugrunde zu legen. Leider ist man auch zur Erkenntnis gekommen, dass die
Lüftungsanlage komplett erneuert werden muss. Eine Kostenspanne von +/- 10 %
hält Herr Dr. Schmidt für realistisch.
Zur Deckung der Finanzierungslücke erläutert Herr Dr. Schmidt,
dass neben 250.00,- € aus der
Sportpauschale auch 250.000,- € aus der Schulpauschale entnommen werden
sollen. Ein weiterer Teil von 500.000,- € wird von Phoenix Hagen
beigesteuert. Die restlichen fehlen Mittel i. H. v. rd. 600.000,- €
sollen aus bisher nicht verplanten Mitteln des Konjunkturpaketes II einfließen.
Dies sei der Finanzierungsvorschlag nach heutigem Stand, soweit die
Kämmerei nicht noch einen anderen Vorschlag einbringen wird.
Herr Dr. Fischer fragt die Mitglieder des Ausschusses, ob die Bereitschaft besteht, die
Mittel aus der Sportpauschale bereitzustellen. Der Ausschuss spricht sich
einstimmig hierfür aus.
Aufgrund einer Rückfrage von Herrn H. Erlmann betont Herr Dr. Fischer,
dass eine Besichtigung der Westfalenbad-Baustelle aufgrund eines zu hohen
Sicherheitsrisikos nicht stattfinden kann.
