10.06.2009 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Fischer entschuldigt den verspäteten Sitzungsbeginn.

Der Verein TSV Vorhalle hat ihm vor der Sitzung eine Unterschriftenliste überreicht, mit der Bitte, Vorhalle bei der Vergabe der Kunstrasenplätze zu berücksichtigen.

Herr Dr. Fischer betont, dass dem Ausschuss die Lage in Vorhalle bekannt.

 

Herr Dr. Fischer gratuliert Herrn Helm zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes.

 

Herr Dr. Fischer teilt mit, dass derzeit Gäste aus Smolensk und Modiin aufgrund eines internationalen Jugend-Fußballturniers in Hagen zu Gast sind. Dieses Turnier wurde von der Stadt Hagen, dem Städtepartnerschaftsverein und dem SSV Hagen organisiert, so Herr Dr. Fischer weiter. Sein Dank gilt der Sportverwaltung sowie den Sponsoren des Städtepartnerschaftsvereins. Zu den Spielen, die ab Do., 11.06.09 auf dem Städt. Höing stattfinden, ist der Ausschuss herzlich eingeladen.

 

 

Die Finanzierung des Garenfelder Kunstrasenplatzes ist verlagert worden auf das Konjunkturpaket II, so Herr Dr. Fischer.  Der Bundestag hat in der letzten Woche die Änderung des Art. 104 GG beschlossen. Der Bundesrat wird spätestens in der nächsten Woche diese Änderung nachvollziehen. Der Ausgabe der 27 Mio. €, nicht nur für energetische Maßnahmen, steht somit nichts mehr im Wege, so Herr Dr. Fischer weiter.

 

Hierzu ergänzt Herr Tenne, dass Schleswig-Holstein angekündigt hat, Verfassungsklage einzureichen. Dies wird keine aufschiebende Wirkung haben, vermutet Herr Dr. Fischer.

 

Aufgrund der Anfrage in der letzten Sitzung erläutert Herr Wischnewski, dass die Lautsprecheranlage im Kirchenberg-Stadion überprüft wurde. Es wurden verschiedene Defekte festgestellt; entsprechender Reparaturauftrag ist erteilt, so Herr Wischnewski weiter.

 

Zum Sachstand der Sperrung am Hengsteysee aufgrund der Felsrutsche teilt Herr Wischnewski mit, dass weiterhin von einer Freigabe im August ausgegangen wird. Eine ausführliche Erläuterung der technischen Betriebe Herdecke wird dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage).

 

Zum Thema Kunstrasen ergänzt Herr Wischnewski, dass auch der Verein Westfalia kurz vor der Sitzung einen Antrag eingereicht und um Berücksichtigung des Sportplatzes Westfalia gebeten hat.

 

Herr Dr. Fischer erläutert, dass die Verwaltung darum gebeten hat, den Punkt 6 in der Beratung vorzuziehen. Es bestehen keine Bedenken.

 

Herr Tenne spricht das Protokoll der letzten Sitzung (Mitteilungen Seite 4) an.

Er erläutert, dass er es nicht begrüßt, dass sich der Ausschuss nicht mit dem Paket beschäftigt, während im Haus entsprechend darüber diskutiert wird

 

Die Überschneidung der vielen Großveranstaltungen am vergangenen Wochenende im Sportpark Ischeland haben deutlich gemacht, wie wichtig ein Sportanlagenmanagement ist, so Herr Tenne. 

 

Der Rat war sich einig, das Paket  „Pakt für den Sport“ nicht in die Beratung im Ausschuss zu geben, so Herr Tenne weiter.

Herr Tenne bemängelt, dass die sachkundigen Bürger aus der Presse erfahren müssen, was in diesem Paket steht, während die Verwaltung und der SSB im Bilde sind.

Somit ist eine Diskussion auf  Augenhöhe nicht möglich.

 

Auch Herr Dr. Fischer bemängelt dieses.

Ursprünglich wollte er in der heutigen Sitzung die Mitteilung manchen, dass über die Sportpolitik in dieser Stadt nach wie vor nur der Sportausschuss entscheidet.

 

Herr Dr. Schmidt äußert sein Bedauern. Er erläutert, dass die Ratsmitglieder entschieden haben, dass beim Sparpaket I die Fachausschüsse nicht zu beteiligen sind.

Im Vorfeld ist entschieden worden, nur den Ratsmitgliedern die Vorlage zuzuschicken.

In der letzten Sitzung des Ältestenrats ist das Thema Umgang mit den nächsten Sparvorlagen diskutiert worden. Der Ältestenrat schlägt vor, dass in der nächsten Ratssitzung über eine Änderung entschieden wird.  Die Vorlagen sollen im Hauptausschuss eingebracht werden. Anschließend sollen die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen beteiligt werden. Im Hauptausschuss werden sie wieder gebündelt und dann zur Beratung in den Rat gegeben, so Herr Dr. Schmidt weiter. Herr Dr. Fischer begrüßt dieses Verfahren.

 

Zum Thema Sportveranstaltungen am Ischeland ergänzt Frau Opitz, dass unbedingt verhindert werden muss, dass zig Veranstaltungen am Ischeland stattfinden. Das Ordnungsamt muss vor Ausstellung einer Genehmigung beim Sportamt anfragen.

 

Herr Dr. Fischer bittet Herrn Dr. Schmidt dieses im Verwaltungsvorstand anzusprechen.