05.03.2009 - 5 Ischelandhalle -Sanierung und Umbau- ...

Herr Dr. Fischer hätte sich zu diesem Thema größere Präsenz und Anwesenheit gewünscht.

Herr Dr. Fischer erläutert kurz den  Beschluss des HFA vom 29.01.09. Demnach soll die Verwaltung prüfen, wie die Realisierung der Sanierung und Modernisierung  der Ischelandhalle anhand der vorliegenden konkreten Planungen im Bestand im Rahmen des Konjunkturpaketes umgesetzt werden kann.

Es wird schon auf bestehende Planungen reflektiert, so Herr Dr. Fischer.

Herr Dr. Fischer bittet um einen Sachstandsbericht über die laufenden Arbeiten und Vorbereitungen der Verwaltung.

 

Frau Grebe betont, dass der Wunsch zur Teilnahme mehrerer Personen weitergeleitet wurde. Nach Abstimmung untereinander ist man aber zum dem Schluss gekommen, dass auch einer die wichtigsten Fragen beantworten kann.

 

Nach der letzten Ratssitzung wurde verwaltungsintern unverzüglich begonnen, zu klären, inwieweit bereits jetzt über Geld verfügt werden kann, um anzufangen. Dies gestaltet sich schwierig, da die weitere Sanierung der Ischelandhalle für 2010 vorgesehen. Es gibt keine Ermächtigung derzeit Geld für weitere Planungen auszugeben, so Frau Grebe weiter.

 

Die bestehenden Planungen sind noch nicht so ausgereift, dass man Ausschreibungen oder Bauanträge starten könnte. Nach einem heutigen Gespräch mit dem Baudezernenten wurde abgestimmt, welche Schritte bereits jetzt ohne neue Mittel gemacht werden können.

 

Am Montag werde es ein Gespräch bei der Landesregierung in Düsseldorf zum Thema „Was passt in das Konjunkturprogramm?“ geben. Ob dann eindeutig gesagt werden kann, dass die Ischelandhalle aus Konjunkturmitteln saniert werden kann, ist nicht klar.

 

Es gibt derzeit noch keine klaren Aussagen über die genauen Verwendungsmöglichkeiten, so Frau Grebe weiter.

Der Städtetag, der Städte- und Gemeindebund, alle „scharren mit den Hufen“ und möchten loslegen, so Frau Grebe.

 

Zu beachten ist jedoch, dass nur Zusatzprojekte, und nicht etwa die Abarbeitung eines Sanierungsstaus aus den Konjunkturmitteln gefördert werden.

 

Am morgigen Freitag wird es ein Gespräch mit Phoenix Hagen geben, so Frau Grebe weiter. Es wird erwartet, dass Phoenix sich mit einem Beitrag an den Kosten der Sanierung beteiligt.

 

Der Aufforderung, schon einen  Architekten zur Sitzung einzuladen, ist 23 nicht gefolgt, so Frau Grebe weiter. Derzeit gibt es noch Überlegungen hinsichtlich der Vergabe der Architektenaufträge. Fehler im vergaberechtlichen Bereich müssen vermieden werden. Man wolle warten, bis alles Hand und Fuß hat.

Was vor Kenntnis der genauen Regelungen zum Konjunkturpaket getan werden kann, wird getan, versichert Frau Grebe weiter.

 

Dieser erste Bericht sei erst einmal ausreichend, so Herr Tenne. Man würde jedoch sinngemäß im Nebel stochern, da man noch nicht wisse, ob die Arbeiten an der Halle überhaupt aus dem Konjunkturpaket bezahlt werden dürfen.

Als zweites Ziel wird mit dem Konjunkturpaket verfolgt, zeitnah Aufträge vergeben zu können. Daher hält Herr Tenne es für erforderlich, dass entsprechende Planungen und Vorbereitungen schon jetzt getroffen werden müssen, damit man bei einem positiven Signal aus Düsseldorf direkt anfangen kann.

 

Die Ischelandhalle ist marode, fügt Herr Dr. Fischer. Die im letzten Jahr durchgeführten Maßnahmen waren provisorisch, um die Halle weitere 2 Jahre betreiben zu können. Danach muss die Halle geschlossen oder für mind. 3 Mio. Euro saniert werden. Herr Dr. Fischer möchte wissen, ob die Pläne für die Sanierung nicht schon vorliegen müssten.

 

Wenn alles schon geplant wäre, so Frau Grebe, gelte diese Maßnahme nicht als zusätzliches Projekt und könnte nicht gefördert werden.

 

Das Projekt ist zum Greifen nahe, so Herr M. Erlmann, Er habe Angst, dass es durch nicht geklärte Zuständigkeiten in der Verwaltung verzögert bzw. nach hinten gedrückt wird.  Geldlich und zuständigkeitsmäßig ist für den Ausschuss bisher kein roter Faden erkennbar.

 

Es wird mit Sicherheit funktionieren, was machbar ist, so Frau Opitz. Sie bittet darum, dass nach dem Gespräch am Montag sofort die neu errungenen Informationen an die Fraktionen weitergegeben werden.

 

Man steht kurz davor und will endlich weiterkommen, so Herr Dr. Fischer.

Man will aber auch keinen „Fehlstart“ riskieren, so Frau Grebe.

 

Im nächsten HFA wird die Kämmerei über das Gespräch bei der Landesregierung berichten, so Frau Grebe weiter. Derzeit wisse man noch nicht richtig Bescheid, was umgesetzt werden kann;  aber das ergeht den anderen Kommunen ebenso.

 

Nach dem Gespräch am Montag wird man hoffentlich mehr Sicherheit haben, so Frau Grebe weiter. Man wolle derzeit nicht riskieren, Geld zu verlieren, weil man Fehler gemacht hat.

 

Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket für alle Bereiche des Sports verwendet werden sollen, so Herr Dr. Fischer. Leider ist dies lediglich eine Empfehlung des Ausschusses gewesen.

 

Herr Tenne ist verärgert darüber, dass zu den Verwendungsmöglichkeiten der Mittel keine Einigkeit besteht.

 

Herr Dr. Fischer hofft auf gute Nachrichten.