19.08.2009 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Mi., 19.08.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Kurnoth berichtet,
dass die Verwaltung mit dem Diakonischen Werk zum 01.07.09 einen Vertrag zur
Versorgung wohnungsloser Personen geschlossen habe. Sie bedankt sich für die
Unterstützung bei der Begleitung des Projektes. Es sei geplant, am 28.09.09 in
einer Pressekonferenz das Projekt vorzustellen.
Frau Machatschek freut
sich über diese Mitteilung und bedankt sich bei
der Diakonie und dem Gesundheitsamt.
Frau Kreiss teilt mit,
dass es zum Thema „Pflegestützpunkte in Hagen“ nichts Neues gebe.
Damit stehe Hagen aber nicht allein da. Ein Umfrageergebnis aus anderen Städten
zeige, dass in anderen Städten die Verhandlungen auch noch nicht weiter
gediehen seien.
Herr Fiedler erinnert
daran, dass der Ausschuss im Oktober des vergangenen Jahres eine Verfahrensänderung bei der
Berücksichtigung der Heizkosten bei den sozialen Leistungen zur Kenntnis
genommen habe. Damals sei die Bitte geäußert worden, in einem Jahr über die
Erfahrungen zu berichten. Das Verfahren werde von den Hilfeempfängern
akzeptiert. Die Werte, die jetzt berücksichtigt würden, hätten in wenigeren Fällen
dazu geführt, dass die tatsächlichen Heizkosten unangemessen seien. 90 % der Fälle,
die in Betracht kämen, seien auch erfasst. Durch die Aufrechnung für das
vergangene Jahr seien die Verbrauchsabrechnungen für 2008 mit berücksichtigt.
Auch die Mitarbeiter kämen mit der neuen Regelung zurecht.
