13.05.2009 - 6 Bericht der ARGE

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Kaus-Köster teilt mit, dass die Wirtschaftskrise Hagen nun voll trifft.  Deutlich ablesbar ist das an den steigenden Zahlen der Kurzarbeit. 28.700 Beschäftigte in 940 Betrieben müssen zurzeit Kurzarbeiten. Dieser Situation muss das Fallmanagement gegensteuern. Hierzu gibt es neben der individuellen Förderung entwickelte Programme. Die Lage ist für alle Beteiligte eine große Belastung. Größtenteils können Kunden nicht einmal bei einem 75 %igen Unterstützungszuschuss in einen Arbeitsplatz vermittelt werden.

Frau Kaus-Köster stellt die Tischvorlage vor:

 

 

Entwicklung und Ergebnisse der ARGE Hagen

 

 

Entwicklung der Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BG)

 

Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist in den Monaten März bis Dezember 2008 rückläufig gewesen. Im Dezember 2008 wurde der tiefste Stand der Zahl der Bedarfsgemeinschaften erreicht. Seit Januar 2009 ist aufgrund der Wirtschaftskrise ein stetiger Anstieg der zu betreuenden Bedarfsgemeinschaften zu erkennen.

 

Blick in die Zukunft:

 

Im April lag die Zahl der Bedarfsgemeinschaften bereits bei 11.383. Bei konservativer Hochrechnung der Fallzahlen (lineare Steigerung) wird die Zahl der BG’s im Dezember bei 12.586 liegen. Die ARGE geht derzeit davon aus, dass sich die Steigerung der BG’s zum Herbst hin so auswirken wird, dass ggf. eine deutliche Steigerung der anfallenden Arbeit spürbar sein wird.

 

Zielerreichung 2009

Die BA hat am 05.02.2009 gem. § 48 SGB II mit dem BMAS eine Vereinbarung zur Erreichung von Zielen nach dem SGB II geschlossen. Die vereinbarten Leistungszielen betreffen die Leistungen, für die die BA gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II die Verantwortung als Leistungsträger innehat. Diese Ziele sind auf folgendes ausgerichtet:

 

• Verringerung der Hilfebedürftigkeit (Zielindikator: Summe passiver Leistungen)
• Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit (Zielindikator: Integrationsquote = Anteil der Kunden, die in eine Erwerbstätigkeit bzw. eine Ausbildung geht - Bezugsgröße : Kunden im Kundenkontakt)
• Vermeidung von Langzeitbezug (Zielindikator: Bestand Kunden im Kundenkontakt > 24 Monate = Kunden, die in der Rolle zu aktivierender erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (eHb) sind (eHb, dem Arbeit zuzumuten ist, auf den die ARGE ihre Integrationsbemühungen richten kann)

 

Aufgrund der zwischen dem BMAS und der BA abgeschlossenen Zielvereinbarung wird von folgenden Zielwerten ausgegangen:

 

Summe passive Leistungen                                - 2,1 Prozent (Veränderungsrate)

Integrationen (Integrationsquote)                          + 2,2 Prozent (Veränderungsrate)

Kunden im Kundenkontakt >24 Monate                  0,0 Prozent (Veränderungsrate)

 

Die ARGE selbst hält diese Ziele für nicht erreichbar und geht bei allen 3 Zielen von einer Veränderungsrate von 0,0 % aus. Sie hat es sich also zum Ziel gesetzt, trotz der schlechten wirtschaftlichen Voraussetzungen nach Möglichkeit die Ziele des Vorjahres wieder zu erreichen (siehe Jahresbericht).

 

 

Operative Mindeststandards

 

Welche operativen Mindeststandards haben wir?

 

·         Mindeststandard Erstberatung mit Profiling

U25 innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen nach Antragstellung

UE 25 innerhalb einer Frist von 15 Arbeitstagen nach Antragstellung

·         Mindeststandard Angebot U25 
Angebot insbesondere einer Arbeit , Ausbildung, Ausbildungsvorbereitung, Weiterbildung oder Arbeitsgelegenheit innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Abschluss der Eingliederungsvereinbarung. Wenn keine Eingliederungsvereinbarung binnen 15 Arbeitstagen ab Antragstellung geschlossen wurde, beträgt die Frist für das Angebot 20 Arbeitstage ab Antragstellung.

 

Im Bereich der Mindeststandards, wurden aufgrund der organisatorischen Änderung im November 2008 und aufgrund von Änderungen der Arbeitsabläufe erste große Fortschritte erzielt. Es ist davon auszugehen, dass die Zielvorgabe für das Jahr 2009

 

erreicht wird. Eine genaue Standortbestimmung ist allerdings nicht möglich, da das Programm Cockpit derzeit keine valide Auswertung für die Mindeststandards liefert.

 

Summe der passiven Leistungen und Integrationen

 

Die Situation bei den passiven Leistungen ist zurzeit noch sehr stabil. Die Ausgaben bewegen sich in den ersten drei Monaten des Jahres 2009 auf einem gleichbleibenden Niveau und liegen mit 12.725.000 € unter den Ausgaben der ersten drei Monate des Jahres 2008, die bei 13.477.000 € lagen. Der Zielwert sollte bei 12.779.000 € liegen.

Bei der Berechnung des Zielwertes wurde die zum 01.07.09 vorgesehene Regelsatzerhöhung von 2 Prozent sowie die Regelsatzerhöhung von 60 auf 70 Prozent für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht berücksichtigt!

Darüber hinaus deutet alles darauf hin, dass wir im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg an Bedarfsgemeinschaften haben werden, so dass sich die passiven Leistungen auf jeden Fall erhöhen werden. Vorgesehen war laut Zielwert eine Senkung der passiven Leistungen um 5,3 Prozent. Diese Zahl ist aus heutiger Sicht nicht realistisch.

 

Geht man von den ersten Monaten des Jahres 2009 aus, stellt man fest, dass es einen deutlichen Rückgang der Integrationen gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit rund 35,2 Prozent gegeben hat.

 

Mit Blick auf die Entwicklung der SGB III Kunden und der hohen Zahl von Kurzarbeitern, ist zu vermuten, dass sich dieser Trend erstmal fortsetzen wird und es dieses Jahr keine Frühjahresbelebung und somit auch keinen Anstieg der Integrationen geben wird.

 

Auch die Integrationen des U-25-Bereichs sind seit dem Monat Dezember erheblich zurückgegangen. Eine verlässliche Prognose für den Ausbildungsmarkt ist derzeit noch nicht möglich. Es ist aber zu befürchten, dass es auch hier Einbrüche geben wird. Die ARGE wird auch in diesem Segment versuchen, durch entsprechende Maßnahmen gegenzusteuern und ihre Anstrengungen zu verstärken.

 

 

 

Bestand Kunden im Kundenkontakt mit Dauer > 24 Monate

 

 

Der Zielwert für 2009 sieht vor, dass sich der Bestand dieser Kunden nicht erhöhen soll. Der avisierte Zielwert bis einschließlich März waren 4.238 Kunden, die ARGE hatte mit Stand März 3.985 Kunden im Kundenkontakt  mit Dauer > 24 Monate, der Zielwert wurde hier übertroffen. Da die ARGE die Betreuung für diese Kunden intensiviert hat, ist davon auszugehen, dass dieser Zielwert auch bis zum Jahresende erreicht wird.

 

Frau Machatschek bedankt sich für den ausführlichen Bericht.

 

Frau Sauerwein fragt nach den zu erwartenden Kosten der Unterkunft, die von der Stadt Hagen zu tragen sind.

 

Frau Kaus-Köster kann hier keine Prognose abgeben, da die Zahl der so genannten Rechtskreiswechsler, diejenigen, die vom SGB-III-Bereich zum SGB-II-Bereich wechseln, nicht vorhergesagt werden kann.

 

Frau Sauerwein möchte wissen, ob sich der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft verändert hat.

 

Herr Dr. Brauers teilt mit, dass dieser Bundesanteil bereits zwei mal gekürzt worden ist.

 

Die weiteren Fragen von Frau Buchholz und Herrn Hässner werden von Frau Küper und Herrn Goldbach beantwortet.

 

Frau Machatschek wünscht der ARGE Hagen viel Erfolg mit der Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen.