13.05.2009 - 5 Haushaltsplanentwurf 2009- Ergänzung/Zusatz z...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek bittet Herrn Gregull um eine Einführung in den vorgelegten Auszug aus dem Haushaltsplan 2009.

 

Herr Gregull erläutert, dass sich vom kameralen Haushalt hin zum NKF-Haushalt viel verändert hat.  Die Ausrichtung an Produkten und damit an Zielen und Kennzahlen ist eine neue Steuerungsmechanik. Zunächst ist in Abstimmung mit der Politik ein Produkt pro Organisationseinheit herausgegriffen worden.  Diese Vorlage ist somit noch nicht vollständig und ist ein erster Aufschlag für 2009. Es ist notwendig, sich unterjährig mit dieser Thematik zu beschäftigen. Erst 2010 sollen alle Produktbereiche bestimmt sein. Die Umsetzung wird alle Beteiligte noch Jahre beschäftigen. Dieser Vorschlag ist ein erster Anfang um ins Gespräch zu kommen, damit spezielle Darstellungswünsche durch den Ausschuss formuliert werden können.

 

Frau Walter geht auf spezielle Bereiche des Haushaltsplanentwurfs näher ein und erläutert diese. Weitere Fragen von Frau Machatschek und Frau Buchholz werden von Frau Walter und Herrn Strate beantwortet.

 

Frau Buchholz stellt fest, dass der Haushaltsplanentwurf wenig transparent ist und bittet die Einfügung von weiteren Ebenen, damit auch erkannt werden kann, wohin die einzelnen Gelder fließen.

 

Herr Dr. Fischer weißt auf die fehlende Vergleichbarkeit hin und bittet darum, dass die Kämmerei hier mehr erläutert.

 

Frau Kurte vermisst an einigen Stellen Personalkosten.

 

Herr Goldbach erläutert, dass sich diese auch unter internen Leistungen als Kosten verbergen können.

 

Frau Machatschek bedankt sich für die Erläuterungen, stellt aber fest, dass der Haushaltsplan ein Puzzle ist, das schwierig zu bewerten ist.

 

Beschluss:

 

Der Sozialhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Auszug des Haushaltsplans 2009 in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	10
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1