18.03.2009 - 9 Anfrage der Fraktion DIE LINKE.gem § 5 Abs. 1 d...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Weber erläutert die Anfrage seiner Fraktion.

Er formuliert noch Fragen zu den Punkten 3 und 4.

 

Zu 3) Wie würde im Fall einer Verhinderungspflege diese Unterbringungsproblematik 

          gelöst? Wo befinde sich die nächste Pflegeeinrichtung für Kinder und Jugendli-

          che?

 

Zu 4) Wie sei sichergestellt, dass dies auch bei steigender Konkurrenz bei den Pflege

          heimbetreiber erfüllt werde? Es werde daher vorgeschlagen, dass die Pflege-

          marktbeobachtung als Tagesordnungspunkt im Sozialausschuss wenigstens jähr

          lich einmal behandelt werde. Da erwartet würde, dass aufgrund des steigenden

          Konkurenzdruckes untereinander die Qualität der Pflege leiden könne, sei es

          doch sinnvoll, dies regelmäßig im Sozialausschuss zu behandeln.

 

Frau Machatschek macht deutlich, dass diese Dinge in der Pflegekonferenz behandelt würden. 

 

Frau Kreiss erklärt zum ersten Punkt, dass man eine sehr gut funktionierende Pflegeberatung habe. Wenn Kinder von den Eltern gepflegt würden, sei es möglich, dass eine zeitnahe Unterbringung erfolgen könne. Man habe sehr wenig praktische Fälle, in denen das notwendig sei.

Die Anbieter von Pflegeeinrichtungen könnten jederzeit eine Station für Kinder und Jugendliche einrichten. Bisher sei von den Investoren kein großer Bedarf gesehen worden.

 

Die Frage 4 habe sie mit dem beiliegenden Papier beantwortet. Sie wisse nicht, in welche Richtung die Frage von Herrn Weber gehe.

 

Herr Haensel erläutert das Anliegen von Herrn Weber. Zum Einen sei es um das Berichtswesen im Hinblick auf die Heimaufsicht. Dies sei wie von Frau Machatschek mitgeteilt, nicht der richtige Ort für diese Dinge. Diese Dinge würden von der Heimaufsicht behandelt.

Die zweite Frage sei gewesen, wie denn Kinder und Jugendliche, die im häuslichen Kontext gepflegt würden, für den Fall versorgt, wenn die Eltern ausfielen.

Da gebe es Leistungen, die mit den Krankenkassen zu verabreden seien wie zum Beispiel die Versorgung durch professionelle ambulante Pflegedienste. Es gebe auch Angebote der Kurzzeitpflege. Hagen sei auf diesem Gebiet, was die Angebote angehe, sehr gut aufgestellt.

 

Frau Machatschek fragt Herrn Weber, ob sein Anliegen damit zu seiner Befriedigung behandelt worden sei.

 

Herr Weber bejaht diese Frage.