22.09.2009 - 1 Öffentliche Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Herms begrüßt die Anwesenden zur letzten Schulausschusssitzung dieser Legislaturperiode und bedankt sich bei Herrn Schäfer, Schulleiter des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs, für die Möglichkeit, die Sitzung in den Räumen der Schule abhalten zu können. Sogleich erteilt sie Herrn Speil das Wort.

Herr Speil geht auf die den Ausschussmitgliedern vorliegenden Mitteilungen (siehe Anlagen I bis VI) ein und übermittelt den Dank von Herrn Kortmann für die seitens des Ausschusses übermittelten Genesungswünsche. Zugleich begrüßt er Herrn Moser, den neuen Schulleiter der Fritz-Steinhoff-Gesamtschule. Ferner geht Herr Speil auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg bzgl. des Rechtsstreits zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Hagen in punkto Schulschließungen ein. Demnach fehlt es der Aufsichtsbehörde an gesetzlichen Grundlagen, die Schulschließungen zu verfügen.