13.05.2009 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Herms begrüßt die Anwesenden zur dritten Sitzung dieses Jahres und bittet die Mitglieder vor dem Eintritt in die Tagesordnung, dem schwer erkrankten Leiter des Schulverwaltungsamtes, Herrn Kortmann, die besten Genesungswünsche übermitteln zu können. Die Mitglieder tragen sich anschließend in die Genesungskarte ein, die Frau Herms an Herrn Kortmann weiterleiten wird.

Herr Speil geht auf die dieser Niederschrift als Anlagen I bis IV beigefügten Mitteilungen ein. Die beauftragte Vorlage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 13.11.2008 wird erst in den Beratungsgang für die Ratssitzung am 25.06.2009 eingebracht. Die Verwaltung wird dies in der Ratssitzung am 14.05.2009 entsprechend mitteilen. Zu dem Schreiben der CDU-Fraktion (siehe Anlage VI) in selbiger Angelegenheit führt Herr Speil aus, dass das Antwortschreiben des Oberbürgermeisters (siehe Anlage VII) bereits den Fraktionen zugegangen ist. Das Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit“ wird – nach Mitteilung der Landesregierung – bis zum 31. Juli 2010 fortgeführt.