03.03.2009 - 6 Bildungspauschale- aktueller Sachstand

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kortmann stellt einleitend fest, dass die Bildungspauschale (zuvor Schulpauschale) eigentlich eine Anlage zum Haushaltsplan sei. Bei dem vorliegenden Exemplar (sh. Anlage VIII) handelt es sich um einen Entwurf der Schulverwaltung, um so den aktuellen Stand der Pauschale und die derzeitigen Finanzierungsvorschläge darzustellen.

Die rund 4,5 Mio. Euro an noch zu vereinnahmender Landeszuweisung für die OGS-Vorfinanzierung werden in diesem Jahr aufgelöst, so dass ausreichend Handlungsspielraum für Ausgaben vorhanden sein wird. Anschließend geht Herr Kortmann auf die einzelnen Punkte ein und beantwortet die Fragen von Frau Neuhaus und Frau Kurte.