03.02.2009 - 4 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2009 im Bereich Schulen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kuschel-Eisermann fragt, warum beim Käthe-Kollwitz-Berufskolleg die Betonstützwand trotz der hohen Priorität zurückgestellt worden ist. Frau Rachor-Ebbinghaus und Frau Bock führen dazu aus, dass die Waschbetonplatten mit einem speziellen Verfahren gesichert worden sind und somit keine Gefahr mehr besteht. In den Sommerferien 2009 werden die Platten im ersten von drei Bauabschnitten ausgetauscht. Die weiteren Arbeiten folgen dann in 2010.

 

Herr Breddermann erkundigt sich nach der Möglichkeit, ob Gelder aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung für die Sanierung der Schulen eingesetzt werden können. Er erinnert an die Brandschutzproblematik im Albrecht-Dürer-Gymnasium und regt an, die leerstehende Hausmeisterwohnung des Theodor-Heuß-Gymnasiums zu vermieten. Herr Hermann verweist in punkto Albrecht-Dürer-Gymnasium auf das in Arbeit befindliche Brandschutzkonzept, Herr Kortmann bzgl. der Hausmeisterwohnung auf die GWH. Herr Dr. Schmidt berichtet, dass Hagen – laut Presseveröffentlichung – ca. 26,6 Mio. Euro aus dem o.g. Programm erhält, dass aber noch zu prüfen ist, was daraus finanziert werden kann. Nach ersten Verlautbahrungen sollen nur zusätzliche, bisher noch nicht geplante Maßnahmen finanziert werden. Dies würde bedeuten, dass alle bisher aufgelisteten oder bereits beantragten Maßnahmen nicht aus dem Programm bezahlt werden könnten.

 

Frau Herms und Frau Neuhaus bitten darum, dieser Niederschrift den aktuellen Stand der Schulpauschale beizufügen. Die aktuelle Schulpauschale wird – sobald sie der Schulverwaltung vorliegt – den SAS-Mitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Frau Kuschel-Eisermann und Herr Breddermann erkundigen sich nach der Antwort auf die von Herrn Breddermann eingereichte Anfrage zu den Schulpavillons. Frau Rachor-Ebbinghaus erläutert, dass ein Teil der Arbeit bereits erledigt sei, aber aufgrund der umfangreichen Recherchen noch keine abschließende Beantwortung möglich war. Sie sagt eine schriftliche Stellungnahme für die nächste Schulausschusssitzung zu. Frau Herms stellt die wie folgt erweiterte Beschlussfassung zur Abstimmung. 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss stimmt der Aufteilung der Mittel zur Bauunterhaltung auf die einzelnen Schulen sowie die unabweisbaren Maßnahmen gemäß den Anlagen zu.

 

Alle darüber hinaus gehenden aufgeführten Maßnahmen sowie die protokollierten Anmerkungen und der Ratsbeschluss vom 20.11.2008 werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0