19.05.2009 - 2 Haushaltsplanentwurf 2009- Auszug für die Berat...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Machatschek hält es für sinnvoller, die vorgestellten Produktgruppen Gleichstellung und Cafeteria im Auszug des Haushaltsplanes abzubilden.

Herr Gregull erklärt, dass der Hauhaltsplan von der Kämmerei aufgestellt werde, die Ziele und Kennzahlen durch die Zentrale Steuerung bearbeitet würden. Damit die Steuerung der Verwaltung sinnvoll erfolgen könne, müsse die Politik jetzt in einem zweiten Schritt strategische Ziele vorgeben, damit weitere Ziele und Kennzahlen flächendeckend erarbeitet werden könnten.

Herr Kayser fragt wie sich der Bericht der Zukunftskommission im Haushaltsplan wiederfinde.

Herr Dr. Bleicher macht deutlich, dass sich Maßnahmepakete aus dem Bericht der Zukunftskommission erst nach Beschlussfassung durch den Rat im Haushaltsplan für die Jahre ab 2010 auswirken werden.

Herr Röspel lässt über den Haushaltsplan in der vorgelegten Form abstimmen. 

Beschluss:

 

Dem Haushaltsplanentwurf 2009 in der vorgelegten Fassung für die Beratung im Personalausschuss wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	13
Dagegen:
Enthaltungen: