15.07.2004 - 5 Vorschlag zur Tagesordnung gemäß § 6 Absatz 3 d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Unter Bezugnahme auf die Diskussion in der letzen Ratssitzung macht Frau Kingreen darauf aufmerksam, dass der Oberbürgermeister den ministeriellen Erlass an den Personalrat und die Verwaltung weitergeleitet habe und inzwischen einige Regelungen eingeführt worden seien. So dürfe z. B. in den neuen Sitzungsräumen nicht geraucht werden. Sie betont, dass damit lediglich ein Anfang gemacht worden sei und weiter an Umsetzung gearbeitet werden müsse. Es sei vorgeschrieben, das Rauchen in Kantinen Aufenthalts- und Pausenräumen zu unterlassen, wenn keine Möglichkeit bestehe, getrennte Bereiche für Raucher und Nichtraucher einzurichten

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Beschluss:

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

x

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

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