15.07.2004 - 50 Projekt "Stadtsauberkeit"

Herr Horn macht auf die vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Ergänzung eines Absatzes auf Seite 9 des Diskussionspapiers des HEB aufmerksam.

 

Unter Bezugnahme auf die zuvor gemachten Ausführungen von Herrn Dr. Schmidt ergänzt Herr Gerbersmann, er gehe davon aus, dass die Verwaltung von sich aus versuchen werde das bisherige Modell mit der Bundesagentur für Arbeit bis zum 31. Dezember 2005 fortzusetzen.

 

Herr Breddermann kritisiert, dass die Politik in der Kommission nicht vertreten sei.

 

Herr Horn stellt die Vorlage der Verwaltung mit der vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Ergänzung zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Stadt Hagen beschließt die Fortsetzung des Projektes Stadtsauberkeit ab 01.09.2004 im Innenstadtbereich mit dem dargestellten Finanzierungsmodell 1, unter dem Vorbehalt, dass die weiteren Prüfungen des Modells 3 nicht zu einer kostengünstigeren Lösung führen.

 

Die mit dem Diskussionsvorschlag der HEB GmbH dargestellten weiteren Maßnahmen sollten sinnvollerweise in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zwischen Vertretern der Stadtverwaltung Hagen / der Agentur für Arbeit (ARGE), der Werkhof gGmbH und der HEB GmbH konkretisiert und weiterentwickelt werden.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	x	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: