15.07.2004 - 3 Mitteilungen

Herr Ludwig informiert die Mitglieder des Rates im Zusammenhang mit der Offenen Ganztagsschule über die Einrichtung einer 2. Gruppe an der Hermann-Löns-Schule (Anlage 2 der Niederschrift).

Ferner teilt Herr Ludwig mit, dass sich bei der Auftragsvergabe bezüglich der Lehrmittel für das kommende Schuljahr nach dem Auslosungsverfahren zur Ausschreibung die Vergabekammer in Arnsberg eingeschaltet habe. Die Kammer habe am 13.07.2004 beschlossen, dass es der Stadt Hagen untersagt werde, die ausgeschriebenen Aufträge auf Grundlage des durchgeführten Losverfahrens zu vergeben. Die Stadt sei verpflichtet worden, die Angebote erneut zu werten und ggf. ein neues Losverfahren mit den verbliebenen Bewerbern durchzuführen, soweit sich nach erneuter Wertung noch Angebote als eindeutig gleichwertig ergeben würden. Die Verwaltung werde alles unternehmen, die eingetretene zeitliche Verzögerung so gering wie möglich zu halten, um die Schulen rechtzeitig mit den neuen Schulbüchern versorgen zu können. Herr Ludwig weist darauf hin, dass die Schulen wegen einer möglichen Verzögerunge informiert worden seien.

Beschluss: