10.03.2009 - 6 Stand der Umsetzung des KiBiz

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Versteeg-Schulte erläutert den Stand der Umsetzung des KiBiz. Sie beschreibt das Antragsverfahren.

 

Frau Haack erläutert die Tischvorlage.

Sie erklärt, dass es sich noch nicht um endgültige Zahlen handele, da erst am 15.03.09 die endgültigen Meldungen rausgeschickt würden. Es gebe immer noch Veränderungen. 

 

Herr Strüwer stellt fest, dass es ein positives Ergebnis sei, dass alle Kinder versorgt seien.

 

Auf Nachfrage von Herrn Strüwer erklärt Frau Haack, dass nach den Osterferien mit den Trägern in den einzelnen Stadtbezirken eine Planung für die nächsten Jahre erfolgen solle.

 

Herr Strüwer ist der Meinung, dass die Verwaltung und der Ausschuss eine gute bedarfsgerechte Vorplanung aufgebaut habe, die nachfragegerecht sei.  

 

Herr Reinke erinnert daran, dass im Rahmen der Diskussion über die Bedarfsplanung in der letzten Sitzung eine detaillierte Übersicht über die Gruppenverteilungen und Anmeldezahlen bezogen auf die Kindergarteneinrichtungen zugesagt worden sei.  

 

Frau Haack wiederholt, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei. Stichtag sei der 15.03.09. Sie verspricht, die Aufstellung dem Protokoll als Anlage beizufügen.

 

Damit ist Herr Reinke einverstanden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Strüwer  über den Stand der Verhandlungen mit der AWO berichtet Herr Dr. Schmidt, dass die nächste Verhandlung am morgigen Tag stattfinde. An den gegenteiligen Positionen habe sich nichts geändert.

Eine schriftliche Stellungnahme des Landes bezüglich der möglichen Bezuschussung liege vor. Daran halte man sich, solange keine gegenteilige Rechtsauskunft schriftlich vorliege.