07.12.2004 - 2 Verpflichtung sachkundiger Bürger

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Herren

 

·        Alexander Böhm und

·        Andreas Schulte

 

sind vom Rat der Stadt Hagen zu Mitgliedern des Werksausschusses HABIT als sachkundige Bürger bestellt worden. Da sie bisher keine Rats- bzw. Ausschussmitglieder sind, ist eine Verpflichtung gem. § 67 Abs. 3 i. V. m. § 58 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW vorzunehmen.

 

Der Vorsitzende nimmt die Verpflichtung entsprechend der nachfolgenden Schilderung vor:

 

Sehr geehrte Herren,

ich bitte Sie, als neue Ausschussmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel zu bekunden:

 

“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Hagen erfüllen werden.”

 

Die Verpflichtung wird durch Handschlag besiegelt.