18.11.2009 - 4.2 Zustand der Straßen im Stadtbezirk Hohenlimburg

Eine Mitteilung von Herrn Falkenroth ist dem Protokoll in der Anlage 2 beigefügt. Herr Haneke erläutert diese im Wesentlichen. Herr Schmidt fragt nach, ob unter den gegenwärtigen finanziellen Verhältnissen überhaupt denkbar sei, dass mehr Haushaltsmittel eingestellt werden könnten, da ein Verschieben der Maßnahmen diese nur verteuere und im Endeffekt nicht sinnvoll sei. Herr Haneke geht davon aus, dass die Stadt in dieser finanziellen Lage nicht mehr Mittel aufbringen kann.  Herr Leisten verweist auf eine Aufstellung der dringlichst zu sanierenden Straßen, die einen Hinweis gebe, wo angefangen werden solle. Herr Arnusch fragt nach, ob die genannten Mittel auf Stadtteile aufgeteilt seien oder ob nach Bedarf verteilt werde. Herr Haneke teilt mit, dass ein Gesamtbudget von 2,9 Mio. Euro vorhanden sei. Hagen wurde in 4 Bezirke aufgeteilt und  für jeden Bezirk werden 450.000 EUR zur Erhaltung für die „kleinsten“ Maßnahmen vorgehalten. Frau Buddeberg fragt nach, ob nicht in irgendeiner Form Mittel aus dem Konjunkturpaket II flüssig gemacht werden können, da auch in anderen Städten mit  diesen Mitteln gebaut werde.

Herr Dr. Schmidt teilt  mit, dass auch in Hagen im großen Rahmen gebaut werde. Auch hier seien Wünsche der Bezirksvertretungen berücksichtigt. Eine Liste sei vom Rat mehrfach diskutiert worden. Jedoch konnten hier viele Straßen keine Berücksichtigung finden.

Herr Haneke berichtet, dass im Konjunkturprogramm auch keine Leistungen für Unterhaltsmaßnahmen von Straßen vorgesehen seien. Es gab lediglich ein Programm Lärmschutzmaßnahmen im Bereich von Straßen, hier war Hagen nicht dabei.