26.08.2009 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Frau Schönke fragt nach, wie es sich mit der Erneuerung der Fahrbahndecke Ergster Weg ab Sackgassenschild verhalte.

Eine Antwort hierüber wird Frau Schönke mitgeteilt.

 

Herr Arnusch möchte wissen, wie lange die „Baustelle Sonnenwinkel“ noch bestehen bleibe.

 

Herrn Buschkühl interessiert, warum der Abbau der Schilder Bahnstr./Herrenstraße

so lange gedauert habe, obwohl der Auftrag frühzeitig erteilt wurde.

Weiterhin möchte er Informationen darüber, ob Mittel aus Rückstellungen in geringem Maße zur Verfügung stehen für die Instandsetzung der Jahn- und Kaiserstraße zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.

Abschließend fragt er nach der Begründung der Verwaltung für die Einbahnstraßen-

Regelung an der Gumprechtstraße.

 

Herr Königsfeld teilt mit, dass es nach der letzten abschließenden Abstimmung der kleinen Verkehrskommision bei der Einbahnstraßenregelung bleibe, da diese als sinnvoll und verkehrsgerecht gehalten werde.

Zur Straßeninstandhaltung gäbe es Rückstellungen, die nach Bewertung der Straßenmeister dann eingesetzt werden, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sei.

Die Frage werde jedoch an den Straßenbaulastträger weitergegeben.

Bezugnehmend auf den Schilderabbau teilt Herr Königsfeld mit, dass der Straßenbaulastträger seine gesamtstädtischen Aufträge abarbeite und insoweit kein Einfluss auf den Ablaufplan genommen werden könne.

 

Herr Leisten fragt erstens nach den Schwierigkeiten die Springbrunnenanlagen wieder in Betrieb zu nehmen. Zweitens leiden die Schlossspiele erheblich unter einen falschen

Beschilderung, wenn man aus dem Bereich Elsey, Oege, Nahmer in die Innenstadt

einfahre. Die Beschilderung sei falsch oder irreführend. Navigationssystem können hier nicht greifen.

 

Herr Königsfeld teilt zu der Springbrunnenanlage am Markt mit, dass es zwei kapitale Schäden gegeben habe Zuleitungen und Elektrik erneuert werden müssten. Es bedarf eines neuen Zählers, der Seiten des Versorgungsunternehmens von der Stadt abverlangt werde. Nach Einbau des Zählers werde, voraussichtlich, in der nächste Woche wieder Wasser fließen.

 

Das Beschilderungsproblem „Schloss“ sei bekannt werde mit dem Baulastträger erörtert werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Reinke berichtet über eine Beschwerde, die den Zustand der Bushaltestelle

Gosmann betrifft. Er fragt nach, wer für die Instandhaltung zuständig sei.

Auch dieses Problem sei bekannt. Herr Königsfeld antwortet, er habe dem Beschwerdeführer schriftlich geantwortet und aufgefordert sich unter Angabe von Telefonnummer etc. an den Baulastträger bzw. bezüglich der Reinigung an den Hagener Entsorgungsbetrieb zu wenden.

 

Herr Reinke antwortet, dass der Beschwerdeführer lt. seiner Aussage von diesen

Stellen keine Antwort erhalten habe. Herr Hulvershorn sagt zu, dies zu überprüfen.