28.01.2009 - 5.4 Förderung des öffentlichen Nahverkehrs

Herr Hulvershorn bezieht sich auf die vorliegende Tischvorlage des Fachbereichs Stadtentwicklung und Stadtplanung.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Stellungnahme der Verwaltung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

 

Herr Dr. Schmidt ergänzt zur Tischvorlage, dass es richtig sei, dass die Verwaltung eine Zuschussmaßnahme nach dem GVFG im Frühjahr 2009 beantragen werde. Diese beinhalte einen Kombi- Bahnsteig mit einem barrierefreien Zugang zum Bahnhof. Er weist auf die hohen finanziellen Mittel hin, die benötigt werden, um das Projekt zu realisieren. Die GVFG gebe einen Zuschuss bis in Höhe von 85% der benötigten Summe. Es seien jedoch keine Eigenmittel vorhanden. Er hoffe, dass ein zukünftiger Investor des Parkhauskonzeptes sich finanziell an der Maßnahme beteilige.

 

Herr Arnusch betont, dass es wünschenswert sei, dass der Investor, der den Zuschlag für die Umgestaltung des Parkhauses erhält, sich an der Maßnahme beteiligt.

 

Herr Leisten bedankt sich bei Herrn Dr. Schmidt für den Sachstandsbericht.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung

 

Pause von 17:25 bis 17:35