30.09.2009 - 6.1 Vorschlag der CDU - Fraktion Vorhabenbezogener ...

Herr Hennemann spricht die Baumaßnahme „Erlhagen“ an und fragt nach, wann der dort noch zu bauende Kinderspielplatz fertiggestellt werde.

 

Herr Niggemann merkt an, dass es sich hier nicht um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan handle, sondern  um den alten rechtskräftigen Bebauungsplan Erlhagen.

 

Herr Heckrodt geht davon aus, dass die beauftragte Firma, die zur Zeit noch andere Maßnamen wie z.B. den Volmegrünzug realisiere, den Kinderspielplatz bis Ende des Jahres fertig stellen werde und dieser im Frühjahr 2010 benutzt werden könne. 

 

Herr Hennemann  fragt nach, welche rechtlichen Möglichkeiten bei einer Nichteinhaltung des Vertrages begeben seien.

 

Herr Heckrodt  macht deutlich, dass eine Bankbürgschaft vorliege,  auf die man zurückgreifen könne, wenn die Fristen nicht eingehalten würden. In den neuen Verträgen sei dieses insoweit rechtlich gesichert, dass schon 3 Jahre nach der Errichtung des ersten Hauses der Spielplatz fertig zustellen sei.

 

Herr Hennemann  bedankt sich für die ausführliche Darstellung der Verwaltung und hofft, dass der Spielplatz im Erlhagen fristgerecht gebaut wird. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung