30.09.2009 - 5.2 Anfrage der Fraktion DdBStraßenaufrisse auf stä...

Einleitend verweist Herr Kohaupt auf die Stellungnahme des Fachbereiches Grünanlagen- und Straßenbetrieb, die als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Rath merkt an, dass bei Straßenbauarbeiten (Aufriss), aufkommen zu lassen, darauf geachtet werden sollte, diese anschließend wieder fachgerecht instandgesetzt werden um unnötige Kosten zu vermeiden.

 

Herr Haneke geht auf die Frage von Herrn Rath ein, verweist auf den Inhalt der Stellungnahme des Fachbereiches Grünanlagen- und Straßenbetrieb und  gibt zur Antwort,  dass ein Aufbruchkataster bei der Stadt Hagen vorhanden sei.

 

Herr Decker verweist auf die häufigen, auch noch im Nachhinein sichtbaren Aufbrüche auf Hagener Straßen. Er möchte wissen, ob in Zukunft ein einziger Aufbruchmeister die Menge der anfallenden Arbeiten kontrollieren kann. Um die bauausführenden Firmen regresspflichtig machen zu können, sei mehr Personal für die Überwachung einzusetzen. Eine solche Stelle finanziere sich von selbst.

 

Herr Haneke schließt sich den Äußerungen von Herrn Decker an, und merkt an, dass es z. Z.  einen Personalengpass gebe und verweist in diesem Zusammenhang auf die schlechte finanzielle Lage der Stadt Hagen. Die Zuverlässigkeit der Straßenbaufirmen, die auf Hagener Straßen arbeiten würden, werde im Vorfeld geprüft. 

 

Herr Gerbersmann verweist auf einen Ratsbeschluss dem zufolge 33. Mio. Personalkosten einzusparen seien. Dieses sei nur dann einzuhalten, wenn die Anzahl der Wiedereinstellungen, wie bei dem ausgeschiedenen Mitarbeiter (Aufbruchmeister) geschehe, der einen befristeten Zweijahresvertrag hatte, auf ein Minimum zurückzufahren. Das Umsetzen des Personals sei auf Dauer keine Lösung, da hier qualifiziertes Fachpersonal benötigt werde. 

 

Herr Panzer  kann sich dem nicht anschließen. Er ist der Meinung,  dass so nicht gespart werden sollte, indem durch Einsparungen von Personal, die Sachausgaben erhöht würden. Es müsse sichergestellt sein, dass die Arbeiten nach Abschluss der Baumaßnahmen ordnungsgemäß überprüft würden.

 

An der angeregten Diskussion zu Personaleinsparungen und langfristig zu erwartender Folgekosten beteiligen sich die Herren Daniels, Decker, Gerbersmann und Haneke.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung