13.05.2009 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion betr.Lichtzeichenanl...

Herr Jeckle teilt mit, dass bereits am 21. 07.2005 ein Antrag  zur Umrüstung der Signalanlage gestellt worden sei. Nach fachlicher Prüfung sei festgestellt worden, dass für die Umrüstung der akustischen Signalgeber der Austausch der vorhandenen Steuergeräte  erforderlich gewesen wäre. Die dafür benötigten Gelder von ca. 60.000,-- Euro seien auch zurzeit nicht vorhanden.

 

Herr Timm merkt an, dass nach vier Jahren Technikentwicklung die benötigten Geräte günstiger geworden seien. Er bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob die Umrüstung der Signalanlage nicht mit geringeren finanziellen Mitteln umzusetzen sei. Er macht auf das Unfallrisiko in dem Bereich aufmerksam.

 

Herr Jeckle sagt eine Überprüfung zu.

 

Herr Erdtmann weist darauf hin, dass es sich hier um eine Landstraße handle und sich für den Umbau der Signalanlage auch der Landesbetrieb Straßen NRW an der Finanzierung beteiligen könne.

     

Herr Timm ergänzt, dass es eventuell Landesmittel für solche Umrüstungen gebe. Er werde nach eingehender Prüfung die BV-Nord informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung