18.03.2009 - 8 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Decker erinnert an seine  Anfrage aus der Sitzung vom 18.12.2008. Er merkt an, dass die von Herrn Mook versprochene Endabrechnung  für die Veranstaltung „Seegeflüster 2008“ noch ausstehe.

 

Eine schriftliche Beantwortung wird zugesagt.

 

Herr Wagner merkt an, dass die Verschmutzung durch parkende LKWs an der Grünfläche gegenüber des Realmarktes an der Dortmunder Straße zugenommen habe. Er möchte wissen, wer für die Reinigung dieser Fläche zuständig sei.

 

Herr Schumacher entgegnet, dass der Landesbetrieb Straßen NRW für die Reinigung dieser Flächen verantwortlich sei.

 

Herr Kohaupt äußert die Vermutung, dass ein von Herrn Wagner vorgeschlagenes Aufstellen von Müllbehältern keine endgültige Lösung sein könne. Darüber hinaus verursache dieses zusätzliche Kosten.

 

Herr Wagner regt an, nach Lösungsvorschlägen zu suchen.

 

Herr Schumacher  teilt mit, dass es Überlegungen gebe, Halteverbotsschilder für LKWs an den Auf-und Abfahrten entlang der Autobahn im Hagener Norden aufzustellen. Er werde zum Sachstand noch Informationen geben.

 

Herr Timm bittet um Auskunft, wann das Stadtteilhaus in Vorhalle, das seit dem 01.10.2008  für die Öffentlichkeit nicht mehr nutzbar sei, den Bürgern wieder zur Verfügung stehe.

 

Herr Gerbersmann sagt eine Klärung zu.

 

Herr Daniels spricht die Winterdienstreinigung auf Nebenstraßen an.

 

Herr Gerbersmann entgegnet, dass bei hohem Schneefallaufkommen die Nebenstraßen nicht so häufig gereinigt werden könnten wie die Hauptstraßen. Die Räumgebühr werde nicht nur für die eigene Straße erhoben, sondern für die gesamten Hagener Straßen. 

 

Herr Daniels regt an, die Straßenreinigungsgebühren auf alle Hagener Haushalte gleichermaßen zu verteilen.