04.02.2009 - 5.5 Konjunkturpaket II
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 04.02.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0118/2009 Konjunkturpaket II
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- 160 Bezirksverwaltungsstelle Boele
- Bearbeitung:
- Marina Groening
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kohaupt spricht das
von der Bundesregierung beabsichtigte Konjunkturpaket II an. Hier könne auch
die Stadt Hagen Zuschussmittel beantragen.
Herr Dr. Siebert merkt an,
dass diese Fördermittel, Schuldengelder seien und von den nachfolgenden
Generationen zurück gezahlt werden müsten. Aus Sicht von Herrn Dr. Siebert
solle man diese Fördergelder lieber in die Bildung der Kinder einfließen
lassen.
Auf die Frage von Herrn Rath
ob es bereits Planungen zur Umsetzung der Mittel gebe, berichtet Herr
Haneke, dass diese bis zum Jahre 2010 umgesetzt sein müssten.
Herr Panzer schließt sich
den Äußerungen von Herrn Dr. Siebert an.
Beschluss:
Die BV-Nord fordert den Rat der Stadt auf, die Neugestaltung und
Vollendung des Boeler Stadtplatzes - nach Fertigstellung der Ortsumgehung -,
aus Mitteln des von der Bundesregierung aufgelegten Konjunkturpaketes II zu
realisieren.