23.09.2009 - 4.2 der SPD-Fraktion: Obere Sunderlohstraße

Herr Wölm ruft den Tagesordnungspunkt auf und eröffnet die Diskussion.

 

Herr Schulz (SPD) möchte wissen, welche Kosten auf den einzelnen Bürger zukommen, wenn diese Straße ausgebaut werde.

 

Herr Haneke macht deutlich, dass die Verwaltung, aufgrund des Investitions-Stopps durch die Bezirksregierung Arnsberg, nunmehr nur noch realistische Maßnahmen ausführe. So können sicher die Kosten errechnet werden. Doch auch diese Maßnahme, so Herr Haneke, gehöre zu denen, für die es derzeit niemals grünes Licht geben werde, weil die Stadt den entsprechenden Eigenanteil nicht leisten kann. Für diese Straße wurden weder Rückstellungen gebildet noch ist diese in der Prioritätenliste enthalten.

 

Es besteht kein Diskussionsbedarf.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung