29.04.2009 - 5.1 Haushaltsplanentwurf 2009

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Neuhaus verweist auf die Seite 12 im Band 4 und kritisiert, dass das Feuerwehrgerätehaus in Dahl keine Berücksichtigung gefunden habe.

 

Herr Dr. Bleicher teilt dazu mit, dass dies möglicherweise durch das Konjunkturpaket II erfolgt. Voraussetzung hierfür sei aber, dass das Grundgesetz entsprechend geändert wird, was zu erwarten sei.

 

Weiterhin kritisiert Herr Neuhaus zur Seite 38, dass der Zuschuss zur Förderung des Breitensports ab 2009 um 10% gekürzt werde.

Frau Priester-Büdenbender ergänzt dazu, dass dies geschoben werden sollte, weil der Stadtsportbund mit der Verwaltung, ihrer Erinnerung nach, ein neues Konzept entwickeln wollte.

 

Dies so Herr Koch werde er entsprechend recherchieren und die Antwort der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zukommen lassen.

 

Auf Seite 43 werden bezüglich der Maßnahme Stadtumbau West Zahlen aufgeführt, obwohl man nicht wisse, wie es in dieser Angelegenheit weiter gehe.

 

Frau Vogeler verweist dazu auf den später kommenden Sachstandsbericht zum Stadtumbau West.

 

Diskussionsbedarf besteht nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:   

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt den Haushaltsplanentwurf 2009 zur Kenntnis und bittet um eine kurzfristige Beantwortung der in der Sitzung gestellten Fragen.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	3
Enthaltungen:	0