01.12.2009 - 3 Mitteilungen

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Wortprotokoll

a)      Herr Grothe teilt mit, dass nach schriftlicher Anfrage bei der Führung der Deutschen Bahn AG zur Toilettenanlage im Hauptbahnhof, nun eine entsprechende Antwort vorliege. Danach werde diese im Februar 2010 fertig gestellt. Die Arbeiten an der baulichen Hülle sollen bereits im November 2009 abgeschlossen sein.

 

b)      Herr Hegerding berichtet, dass der von den Deutschen Bahn AG angegebene Termin 14.12.2009 für den Baubeginn der Aufweitung der Brücke an der Rehstraße, abgesagt wurde. Ein neuer Termin konnte nicht benannt werden. Es sei beabsichtigt, auf der Führungsebene nochmals schriftlichen Kontakt aufzunehmen, um den Stand der Maßnahme abzufragen, was auch von Herrn Grothe angeraten wird.

 

c)      Herr Haneke teilt mit, dass in Beantwortung der Anfrage von Herrn Homm aus der Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 25.08.2009, der Wildwuchs im Gehwegbereich der Stichstraße von der Frankfurter Straße zu den Elbershallen, entfernt wurde.

 

          Hinweis der Schriftführerin:

          Diese Mitteilung wird von Herrn Haneke in schriftlicher Form zu Protokoll gegeben und ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.

 

d)      Mit der Einladung sind bereits folgende Mitteilungen versandt worden, die als Anlage 2 bis 6 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 2       Mitteilung der Hagener Straßenbahn AG vom 03.11.2009 zur Aufstellung weiterer dynamischen Fahrgastinformationstafeln im Stadtbezirk Mitte

 

Anlage 3       Mitteilung des Schulamtes (OB-40/1) vom 02.11.2009 zur Wiederbesetzung der Schulleiterstelle an der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Kuhlerkamp

 

Anlage 4       Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen - und Straßenbetrieb (67/2)) vom 16.11.2009 zu Baumfällungen im Funckepark und an der Straße „An der Egge“

 

Anlage 5       Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen - und Straßenbetrieb (67/2)) vom 17.11.2009 zum Wechsel der Kübelbepflanzung an der Eugen-Richter-Straße

 

Anlage 6       Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen vom 20. November 2009 zu Kanalbauarbeiten in der Eduard-Müller-Straße

 

e)      Folgende Mitteilungen sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 7 und 8 Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 7       Mitteilung der Unteren Denkmalbehörde (63/2) vom 16.10.2009 zu der Eintragung der Ev. Lutherkirche in die Denkmalliste

 

Anlage 8       Mitteilung des Vorstandsbereiches für Stadtentwicklung und Bauen und des Fachbereiches für Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte, Ressort Wohnen vom 20.11.2009 zum „Masterplan Wohnen“

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen