01.12.2009 - 5 Mündliche Anfragen

a)      Herr Homm fragt nach, welche Ergebnisse bisher zu dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vorliegen, durch den die Verwaltung beauftragt wurde, die Betreibung von öffentlichen Toilettenanlagen zu prüfen.

          Herr Grothe führt aus, dass bisher schon versucht wurde, den Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen gemeinsam mit der DSM-Ströer zu erreichen. Aus Kostengründen habe man sich bisher nicht arrangieren können. Außerdem sei im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen worden, eine Kommission aus Politik und Verwaltung zu bilden, die sich mit dem Thema beschäftigen solle. Die Ratsfraktionen haben bisher keine Rückmeldung zur Teilnahme gegeben.

          Die Verwaltung habe durch regelmäßigen Kontakt mit der DSM-Ströer das Thema nochmals aufgegriffen und gebeten, Möglichkeiten zu prüfen, wenigstens eine öffentliche Toilettenanlage im Innenstadtbereich, für die Stadt kostenneutral, zu betreiben.

 

b)      Herr Geisler möchte wissen, wann der Aufzug zu den Bahngleisen im Bahnhofsgebäude wieder in Betrieb genommen wird.

          Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

c)      Herr Geisler erkundigt sich, ob die Verwaltung schon einmal über einen Stellplatz in zentraler Lage für Wohnmobile nachgedacht habe. Er möchte solche Überlegungen anregen, insbesondere für Museumsbesucher im Stadtgebiet.

          Herr Grothe erwidert, dass die Verwaltung einen solchen Stellplatz schon einmal im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2006 erörtert habe, aber dann letztlich doch verworfen habe. Er sagt zu, dieses erneut als Anregung aufzunehmen.