29.09.2009 - 3 Mitteilungen

a)      Herr Grothe berichtet, dass es, wie bereits im Haupt- und Finanzausschuss dargestellt, eine Projektidee für das Theatercarree durch einen Eigentümerwechsel gebe. Der Erwerber strebe eine Aufwertung des Objektes durch verschiedene Maßnahmen an. Die bisherigen Mietverträge seien überwiegend gekündigt. Es sei ein Einkaufsbereich im Erdgeschoss geplant, der durch eine Passage auch von der Bahnhofstraße erreichbar sein soll. Für das Untergeschoss sei ein Casino angedacht. Da dieser Idee das bestehende Baurecht entgegenstehe, kündigt Herr Grothe für die nächste oder übernächste Sitzung eine entsprechende Vorlage an. Der bestehende Bebauungsplan sehe den Ausschluss von Glücksspiel an dieser Stelle vor. Aus seiner Sicht gehöre jedoch solch eine Geschäftsidee in einen Innenstadtbereich und nicht, wie zurzeit üblich, in Gewerbegebiete.

 

b)      Mit der Einladung sind bereits folgende Mitteilungen versandt worden, die als Anlage 1 bis 5 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 1:        Mitteilung des Amtes für Schulverwaltung und Hochschulwesen (40) vom 21.08.2009 zur Wiederbesetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle der Realschule Emst.

 

Anlage 2:        Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 26.08.2009 zur Kanalerneuerung Yorckstraße/ Arndtstraße.

 

Anlage 3:        Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 26.08.2009 zur Kanalerneuerung Am Sportpark.

 

Anlage 4:        Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 17.09.2009 zum Betrieb der Fontäne im Ischelandteich.

 

Anlage 5:        Mitteilung des Servicezentrums Wirtschaft (OB/SZW) vom 17.09.2009 zum Pavillon auf dem Johanniskirchplatz.

 

c)      Als Tischvorlage sind folgende Mitteilungen ausgelegt, die als Anlage 6 bis 9 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 6:        Mitteilung der Unteren Denkmalbehörde (63/22) zur Überprüfung des Denkmalwertes von Wohn- und Geschäftshäusern in Wehringhausen.

 

Anlage 7:        Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 22.09.2009 zur Kanalerneuerung Eduard-Müller-Straße.

 

Anlage 8:        Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 22.09.2009 zur Kanalerneuerung Aschenbergstraße.

 

Anlage 9:        Mitteilung des Amtes für Schulverwaltung und Hochschulwesen (40) vom 23.09.2009 zur Wiederbesetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle der Grundschule Boloh.