28.04.2009 - 7.7 Zukünftige Nutzung einer städtischen Fläche am ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Berichterstatterin: Frau Tenne-Pinkvoss

 

Frau Tenne-Pinkvoss geht ausführlich auf den Inhalt der Vorlage ein.

 

Herr Grothe teilt ergänzend zu den Ausführungen mit, dass nicht die bestehende Toilettenanlage weiterbetrieben, sondern eine neue Toilettenanlage gebaut werde. Diese könne dann gegen Gebühr genutzt werden.

Weiter führt er aus, dass ein Pachtvertrag mit einer Mindestlaufzeit von 5 Jahren angestrebt werde.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Glaeser, Homm, Löwenstein, Quardt, Stroschein und Frau Metz sowie für die Verwaltung Herr Grothe und die Damen Grebe und Tenne-Pinkvoss.

 

Die Bezirksvertreter begrüßen übereinstimmend das geplante Vorhaben. Ebenso einhellig wird eine durch den potentiellen Pächter angestrebte Pachtvertragslänge von 10 Jahren plus 5 Jahre als Option befürwortet.

Auf Nachfrage von Frau Metz antworten Herr Grothe und Frau Tenne-Pinkvoss, dass vertraglich eine hochwertige und langfristige Nutzung durch einen örtlichen Betreiber angestrebt werde.

Auch auf Anregung der Bezirksvertreter sagt Herr Grothe zu, dass auch eine eventuelle, spätere Entfernung des neuen Pavillons vertraglich sichergestellt werde.

 

Herr Grothe stellt Gespräche für den Bahnhofsbereich mit der Gesellschaft in Aussicht, um dort auch eine ähnliche Lösung zu finden.

 

Herr Glaeser lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das vorliegende Angebot weiter zu prüfen und zur Entscheidung den Gremien vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 17.35 Uhr bis 17.45 Uhr.

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