28.04.2009 - 4.5 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Verkehrssituati...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 22.04.2009 zur Verkehrssituation im Bereich ALDI in Oberhagen ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Homm, Löwenstein und Glaeser sowie für die Verwaltung die Herren Grothe, Thomys und Schmidt.

 

Im Rahmen seiner Begründung zu diesem Tagesordnungspunkt bittet Herr Homm die Verwaltung, die Bezirksvertretung in Zukunft besser über derartige Baumaßnahmen zu unterrichten.

 

Dem Wunsch von Herrn Homm schließt sich auch Herr Glaeser ausdrücklich an.

 

Durch die Vertreter der Verwaltung wird deutlich gemacht, dass es sich hier lediglich um die Kenntnisnahme eines Bauprojektes gehandelt habe und nicht um die Entscheidung in einem Bebauungsplanverfahren.

 

Herr Schmidt berichtet ergänzend, dass für die weggefallenen 6-8 Bewohnerparkplätze, Parkraum auf dem Aldi-Parkplatz genutzt werden könne.

 

Die Verwaltung sei bestrebt, die Bezirksvertretung immer umfassend zu informieren und einen Konsens herzustellen.

 

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0