28.04.2009 - 6 Mündliche Anfragen

a)      Herr Klessa fragt nach, warum die Hohenlimburger Straße von der Kreuzung Feithstraße bis nach Hohenlimburg erneuert wurde, obwohl sich andere Straßen in einem sehr viel schlechteren Zustand befinden.

          Herr Grothe erläutert, dass dies eine überwiegende Maßnahme des Landes war, lediglich den städtischen, kleineren Teilbereich habe man erneuert; dieser Abschnitt habe auch erhebliche Schäden aufgewiesen.

          Ergänzend berichtet Herr Haneke, dass man aus Kostengründen gemeinsam mit dem Land eine Firma beauftragt habe.

          In diesem Zusammenhang verweist Herr Grothe nochmals auf den Tatbestand, dass für die Erneuerung von Straßen Rückstellungen in Höhe von 18 Mio. Euro gebildet worden seien. Diese müssten bis 2011 durchgeführt sein. Man werde in den nächsten 2 Jahren an vielen Straßenabschnitten Erneuerungen durchführen.

 

b)      Frau Purps möchte wissen, warum der Außengastronomiebereich am neuen Museumskomplex auf einer abschüssigen Fläche installiert sei und diese nicht begradigt wurde.

          Herr Hegerding erklärt, dass in diesem Bereich 2 große Bäume erhalten wurden und daher die Fläche nicht begradigt werden konnte.

          In diesem Zusammenhang verweist Herr Homm auf zwei flache Stufen in diesem Bereich, die eine erhebliche Unfallgefahr darstellen.

 

c)      Herr Homm fragt zu der Verlegung der Hochgeschwindigkeitskabel für die Telekom nach, wer die Arbeiten kontrolliert.

          Herr Haneke führt aus, dass es sich um einen Auftrag der Telekom handelt, der vorsieht, 255 neue Verteilerkästen mit 50 km Leitungsnetz zu verlegen. Zu diesem Zwecke sind von der Telekom Fremdfirmen mit den Arbeiten beauftragt worden, deren Arbeit von Bediensteten der Stadt Hagen kontrolliert werde. Wegen erheblicher Mängel bei der Ausführung, wurde bereits einer Firma der Auftrag entzogen. Hier wurde an 48 Stellen unsachgemäß gearbeitet. Die Firma habe jetzt noch die Gelegenheit, die Schäden zu beheben.

 

d)      Herr Geisler möchte wissen ob es möglich sei, den Müllbehälter am Fußgängerüberweg zum Busbahnhof am Graf-von-Galen-Ring wieder aufzustellen, da dort die Beete durch Müll stark verschmutzt werden.

 

e)      Anschließend berichtet Herr Geisler von Bürgerbeschwerden, die sich auf die Verschmutzung des Containerbereiches am Aral-Parkhaus beziehen, der als „Pinkelecke“ benutzt werde. Er möchte wissen, ob eine Kontrolle durch das Ordnungsamt möglich sei. Herr Thormählen bestätigt die Situation.

          Herr Schmidt führt aus, dass dieser Bereich seit Jahren Sorgen bereite. Jegliche Ahndungen verlaufen wegen fehlender Mittel der Verwarnten ins Leere. Der gesamte Bahnhofsbereich sei aus Sicht der Ordnungsbehörde schwierig zu kontrollieren.

 

Hinweis der Schriftführerin:

An dieser Stelle wurde aus terminlichen Gründen von Herrn Schäfer der Tagesordnungspunkt

 

I.7.19  Programm „Stadtumbau West“ (Oberhagen/Eilpe)

            -Sachstandsbericht der Verwaltung-

 

behandelt. Aus redaktionellen Gründen erfolgt die Protokollierung in der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte.