27.01.2009 - 6.10 Städtebauliche Planung Arbeitsprogramm 2009/2010

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Herr Glaeser bedankt sich für die geleistete Arbeit der Verwaltung zu diesem Programm.

 

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes ergibt sich eine ausführliche Diskussion über das beabsichtigte Konjunkturprogramm II und das Prokekt „Soziale Stadt“ für Wehringhausen, an der sich die Herren Glaeser, Klessa und Löwenstein sowie für die Verwaltung Herr Grothe beteiligen.

 

Herr Grothe berichtet auf Nachfrage, dass beabsichtigt sei, ca. 10 Mrd, zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, an die Kommunen weiterzuleiten. Davon seien nach derzeitigem Kenntnisstand 65 % in Bildung in Form von energetischen Maßnahmen und 35 % im Städtebau und Lärmsanierung an Straßen zu investieren. Seitens der Stadt sei man dabei, bestehende Projekte, die bisher durch fehlende Eigenmittel nicht bezuschussbar waren, mit diesen Mitteln einer Realisierung zuzuführen.

 

Auf eine weitere Nachfrage von Herrn Glaeser führt Herr Grothe aus, dass es für das Projekt „Soziale Stadt“ für den Bereich Wehringhausen erste Signale gäbe, dass der städt. Eigenanteil ersatzweise durch Sponsoring erbracht werden könne.

 

Abschließend bittet Herr Grothe mit weiteren Diskussionen zum Konjunkturpaket II abzuwarten, bis die entsprechenden Rahmenbedingungen für die zusätzlichen Mittel bekannt seien.

 

Herr Glaeser verweist auf die nächste Sitzung im März, in der das Thema erneut erörtert werden könne.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Arbeitsprogramm zu verfahren und nach 2 Jahren erneut zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen