17.12.2009 - 6.30 GWH - Abrechnung 2008Außerplanmäßige Mittelbere...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.30
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 17.12.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Treß hinterfragt, ob in dem Wirtschaftsplan der GWH für 2010 ein Posten für außerplanmäßige Vorkommnisse
vorgesehen ist, die die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Zukunft
ausschließt.
Herr Grothe erklärt, dass davon ausgegangen werde, dass es
bereits bei der Abrechnung 2009 zu einem solchen Fall nicht mehr kommen wird.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt,
- für
Aufwendungen aus der Unterhaltung bzw. Bewirtschaftung der im Eigentum der
Stadt Hagen stehenden Gebäude werden gemäß § 83 GO 1.998.000 € im
Haushaltsjahr 2008 außerplanmäßig bereitgestellt.
Der Aufwand ist unabweisbar.
- Die Deckung
erfolgt aus dem Mehrertrag beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, im
Teilplan 6110 (Produkt 1.61.10.01, Sachkonto 402100) in Höhe von 1.998.000
€.
Realisierung erfolgt bis 31.12.2009
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |