08.10.2009 - 5.21 Neue Wohn- und Gewerbeflächen im Flächennutzung...

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf den als Tischvorlage ausgelegten fraktionsübergreifenden Beschlussvorschlag der als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Herr Jochen Weber merkt zur Fläche Lichtenböcken Ost an, diese zunächst in dem Vorentwurf zum Flächennutzungsplan zu belassen, weil das Verfahren zur Bebauung am Ergster Weg zunächst abgewartet werden sollte. Zu einem späteren Zeitpunkt sei eine andere Entscheidung im Rat noch möglich.

 

Herr Reinke spricht sich gegen den Vorschlag von Herrn Jochen Weber aus.

 

Frau Kingreen erinnert an die seinerzeit geführte Diskussion über die Fläche Emst IV und zeigt sich überrascht, dass diese zur Diskussion stehen würde.

 

Herr Asbeck entgegnet, dass die Fläche Emst IV im Rahmen der Flächennutzungsplanung entschieden werde. Dies sei immer wieder betont worden.

 

Nach einer kurzen Diskussion hinsichtlich des Abstimmungsverfahrens einigt sich der Rat einvernehmlich darauf, zunächst über die im Beschlussvorschlag aufgeführten Einzelmaßnahmen getrennt und danach über die neu beschlossene Vorlage mit den Ergänzungen des Stadtentwicklungsausschusses abzustimmen.

 

Beschluss:

 

Über die Aufnahme der folgenden Flächen in den Vorentwurf wurde wie folgt einzeln abgestimmt:

 

Böhfeld                                               Mit Mehrheit beschlossen

 

Südl. Volmarsteiner Straße Ja: 30             Nein: 22          Ent: 0 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Auf dem Stein Ost                             Ja: 29             Nein: 22          Ent: 1

                                                            Mit Mehrheit beschlossen

 

Emst IV                                               Ja: 29             Nein: 23          Ent: 0

                                                            Mit Mehrheit beschlossen

 

Lichtenböcken Ost                            Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Zusätze:

 

Die Flächen Hasenclever Straße und Auf dem Gelling werden nicht in den Vorentwurf aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Obere Vogelsanger Straße                      nicht aufnehmen

(Anl. 19 Nr. 6 der Vorlage)

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Schälker Landstraße                                 rechts der Straße Fläche aufnehmen

(Anl. 13 Nr. 11 der Vorlage)                      links der Straße Fläche nicht aufnehmen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan–Vorentwurf mit den in der Anlage als Potential dargestellten Flächen einzubringen.

 

Ergänzend werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses und der zuvor genannten Einzelbeschlüsse des Rates folgende Änderungen beschlossen:

 

Die folgenden Flächen werden in den Vorentwurf aufgenommen:

 

1. Böhfeld  
2. Südl. Volmarsteiner Straße West 
3. Tückingschulstraße Nord  
4. Kuhweide 1  
5. Kuhweide 2 
6. Selbecker Stieg Süd 
7. Höhwaldstraße 
8. Auf dem Stein Ost  
9. Emst IV 
10. Langenkampstraße 
11. Lichtenböcken Ost  
12. Schälker Landstraße (Anl. 13 Nr. 11 der Vorlage)

rechts der Straße Fläche aufnehmen

 

 

Die folgenden Flächen sollen als Reserve erhalten bleiben:

 

1. Bülowstraße
2. Sportplatz Halden
3. Westlich Sauerlandstraße
4. Östlich Grundschötteler Straße
5. Selbecker Stieg West
6. Hofwiese
7. Bührener Weg

 

 

Folgende Flächen werden nicht in den Vorentwurf aufgenommen:

 

1. Henrichsiepen Ost
2. Henrichsiepen West
3. Brockhausen
4. Kursbrink
5. Südlich Kursbrink
6. Selbecker Straße/ In der Hemke
7. Selbecker Straße Nord
8. Zur Höhe
9. Selbecker Stieg Ost
10. Höhwaldstraße West
11. Auf dem Rohlande
12. Auf dem Stein
13. Sommerhagener Weg
14. Muhler Kopf
15. Sterbecker Tal
16. Volmeburgstraße
17. Staplackstraße
18. Alter Hohlweg
19. Hasencleverstraße
20. Auf dem Gelling
21. Obere Vogelsanger Straße (Anl.19 Nr. 6 der Vorlage)
22. Schälker Landstraße (Anl. 13 Nr. 11 der Vorlage)

links der Straße Fläche nicht aufnehmen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen