25.06.2009 - 5.3 Verabschiedung Haushaltsplanentwurf 2009 mit Ha...

Herr Röspel hält die in der Niederschrift als Anlage 12 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Jochen Weber hält die in der Niederschrift als Anlage 13 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Riechel hält die in der Niederschrift als Anlage 14 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Thielmann hält die in der Niederschrift als Anlage 15 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Marscheider hält die in der Niederschrift als Anlage 16 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Sondermeyer geht in seiner Haushaltsrede auf das Konnexitätsprinzip, einer möglichen kommunalen Finanzreform und auf die Hagener Kulturlandschaft sowie den Demographischen Wandel ein.

 

Herr Dr. Bücker hält die in der Niederschrift als Anlage 17 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Schulz teilt mit, dass die Republikaner den Beschlussvorschlag der Verwaltung ablehnen werden.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2009 unter Berücksichtigung der ersten Veränderungsliste. Das erste Sanierungspaket ist Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes. Die darin enthaltenen Maßnahmen sind – soweit sie nicht bereits im Haushaltsplan 2009 enthalten sind – bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen