25.06.2009 - 4.5 Vorschlag der Fraktion Bürger für Hagenhier: To...

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf den interfraktionellen Antrag der als Anlage 10 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Jochen Weber bittet darum, den Antrag um das Wort „barrierefrei“ zu ergänzen.

 

Herr Sondermeyer ergänzt, dass das Wort „Euroschlüssel“ hinzugeführt werden sollte.

 

Herr Hammer regt an, mit der Firma Sanifär Kontakt aufzunehmen, falls die Verhandlungen mit der Firma Deutsche Städte Medien ergebnislos verlaufen würden.

 

Herr Thielmann merkt an, dass die Einrichtung einer Toilettenanlage für die Hagener Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig sei. Bei der Finanzierung sollte darauf geachtet werden, dass diese lediglich über Werbung erfolgen könnte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma Ströer-Gruppe Deutsche-Städte-Medien-GmbH über die Errichtung von vollautomatischen, barrierefreien und Euroschlüssel nutzbaren WC-Anlagen in der Stadt Hagen zu verhandeln.

 

Aus der Sicht des Rates sollen dabei zunächst folgende Standorte geprüft werden:

 

• Innenstadtbereich:     Hauptbahnhof und Volkspark
• Nebenzentren:           Haspe, Hohenlimburg, Boele

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss ist über das Ergebnis zeitnah zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen