25.06.2009 - 5.19 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 25.06.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 18 Zentraler Service
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über die Vorschläge der Fraktionen die als
Tischvorlage ausgelegt wurden und als Anlage
21 Gegenstand der Niederschrift sind abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt, folgende 30 Personen in die
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim VG Arnsberg
aufzunehmen:
Der Beschluss erfolgt mit mehr als 2/3 der
Stimmen der anwesenden Ratsmitglieder, mindestens jedoch der Hälfte der
gesetzlichen Mitgliederzahl des Rates der Stadt Hagen.
Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung
umgesetzt.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |