25.06.2009 - 5.4 Haushaltskonsolidierunghier: Bericht der Zukunf...

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf den Abstimmungs- und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen der als Anlage 18 der Niederschrift beigefügt ist. Im weiteren Verfahren lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über die einzelnen Sparvorschläge nach Themenfeldern wie folgt abstimmen:

 

 

Personal

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Gebäudewirtschaft

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Beteiligungen

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den 1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen abstimmen.

 

Im Konsolidierungsbereich „Beteiligungen“ wird der Konsolidierungsbetrag auf 20 Millionen Euro vermindert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit abgelehnt.

 

 

Danach lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über den ursprünglichen Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Interkommunale Zusammenarbeit

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Kultur

 

 

Herr Riechel teilt mit, dass seine Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen diesen Punkt ablehnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Soziales und Sport

 

 

Herr Ludwig teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen diesen Punkt ablehnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen

 

 

HABIT

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Sachkosten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen

 

 

Ertragssteigerungen und sonstige Potenziale

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den 2. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen abstimmen.

 

Im Konsolidierungsbereich „Ertragssteigerungen/ sonstige Potenziale“ wird der Konsolidierungsbeitrag auf 7,85 Millionen Euro vermindert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

Danach lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über den ursprünglichen Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Herr Gerbersmann bestätigt auf Nachfrage von Herrn Oberbürgermeister Demnitz, dass in der Gesamtsumme keine Veränderungen zwischen den zuvor abgestimmten Themenfeldern und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung bestehen würden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt abschließend über die Punkte im dem als Anlage 19 der Niederschrift beigefügten Beschlussvorschlag der Verwaltung getrennt abstimmen.

 

Beschluss:

 

 

1. Der Rat beschließt die Umsetzung des Berichts der Zukunftskommission in Höhe des vereinbarten Konsolidierungspotentials von 90,5 Mio. Euro bis 2014. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Konzepte zu erarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen

 

 

2.    Soweit nicht der Oberbürgermeister für die Entscheidung von   Einzelmaßnahmen zuständig ist, erfolgt die Beratung von Maßnahmen zur           Umsetzung der Ziele der Zukunftskommission einzeln oder thematisch     gebündelt mit folgendem Gremiendurchlauf:

 

      Einbringung in den HFA

      Beratungen in den Bezirksvertretungen –soweit gesetzlich erforderlich-

      (bis zur nächsten Sitzung des HFA)

      Beratung der Fachausschüsse

      (bis zur nächsten Sitzung des HFA)

      Abschlussberatung im HFA (nächste Sitzung nach Einbringung)

      Entscheidung des Rates

 

      Sofern in den Bezirksvertretungen oder in den Fachausschüssen mehrere   Lesungen erforderlich/gewünscht sind, ist durch Sondesitzungen         sicherzustellen, dass die Beratungen im Zeitfenster bis zur nächsten        HFA-   Sitzung abgeschlossen werden.

 

3    Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Land die Möglichkeiten       und Voraussetzungen einer finanziellen Förderung des Theaters, z.B. unter dem         Gesichtspunkt der Bedeutung für die Region, zu erörtern.

 

4.   Dem Rat ist regelmäßig über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen