25.06.2009 - 2 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Demnitz macht eine Mitteilung zur jüngsten Berichterstattung zum geplanten Tierheim Neubau an der Hasselstraße, die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Grothe merkt an, dass den Ratsmitgliedern das Einzelhandelskonzept der Stadt in der vom Rat vorgegebenen Fassung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wurde.

 

Weiter teilt Herr Grothe mit, dass eine Liste mit 46 Maßnahmen des Konjunkturpaktes II ebenfalls als Tischvorlage ausgelegt wurde und als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist. Diese angemeldeten Maßnahmen seien von dem Land und der Bezirksregierung freigegeben worden. Das Finanzvolumen betrage insgesamt rd. 22 Millionen Euro.

 

Herr Gerbersmann macht eine Mitteilung zu Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung sowie zum Westfälischen-Versorgungs-Rücklage-Fonds (WVR). Diese Mitteilungen sind als Anlage 3 + 4 der Niederschrift beigefügt.