26.03.2009 - 5.1 Bürgerbegehren "Ja - zu Hagener Schulen"; Sachs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 26.03.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis des Schriftführers: Die Beratung zu
diesem Tagesordnungspunkt erfolgte gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt I.5.40.
Die Beschlussfassung erfolgte an dortiger Stelle.
Beschluss:
Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Der Rat entspricht dem Bürgerbegehren nicht.
Der durchzuführende Bürgerentscheid soll am 26.04.2009 erfolgen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die der Benachrichtigung der Abstimmungsberechtigten beizufügende Information hinsichtlich der Auffassung des Rates fristgerecht zu erstellen und die Vertreter des Begehrens aufzufordern, die Darstellung ihrer Auffassung rechtzeitig einzureichen.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Ohne Beschlussfassung |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,2 kB
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2
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17,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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15,2 kB
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