26.03.2009 - 5.18 Programm zum Ausbau des Ganztagsbetriebes und d...

Auf Anmerkung von Herrn Jochen Weber bestätigt Herr Dr. Schmidt, dass die Beratungsfolge um die Bezirksvertretungen erweitert werden müsste.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz schlägt vor, dass der Rat einen Beschluss vorbehaltlich der Beratungen in den Bezirksvertretungen fasse.

 

Dagegen bestehen keine Bedenken.

Beschluss:

 

Die Vorlage wird vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die Bezirksvertretungen beschlossen.

 

1. Die Stadt Hagen nimmt am Investitionsprogramm „1.000 Schulen“ teil. Der städtische Eigenanteil, der aus Mitteln der Bildungspauschale 2009 und 2010 zu finanzieren ist, bleibt auf 2,3 Mio. € begrenzt und wird nicht zur Kompensation der reduzierten Landeszuweisung angehoben. Aus der Anlage 3 ist eine Prioritätenliste zu bilden, welche Maßnahmen unmittelbar umgesetzt werden bzw. auf eine Warteliste kommen.

 

alternativ

 

      Die Stadt Hagen nimmt am Investitionsprogramm „1.000 Schulen“ teil. Der städtische Eigenanteil, der aus Mitteln der Bildungspauschale 2009 und 2010 zu finanzieren ist, wird auf 2,9 Mio. € festgeschrieben.

 

2. Die Schulen der Sekundarstufe I nehmen ab dem 2. Halbjahr 2008/2009 am Programm „Geld oder Stelle“ teil.

 

 

Die Vorlage wird bis zum 31.12.2010 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen