26.03.2009 - 1 Einwohnerfragestunde

Frau D. erinnert an den Europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderung am 05. Mai 2009 und lädt hierzu die Mitglieder des Rates ein. Darüber hinaus verweist Sie auf eine von Ihr durchgeführte Protestaktion für Menschen mit Behinderung.

 

Frau G.t fragt nach, warum Herr Oberbürgermeister Demnitz auf Einladung des Jugendrates nicht persönlich an dem Einladungstermin zugegen gewesen sei.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt mit, dass terminliche Gründe seine Teilnahme verhindert hätten.

 

Auf die Zusatzfrage, warum der Jugendrat in der Diskussion zur Unterbringung der Verbraucherberatung nicht beteiligt wurde, erklärt Herr Oberbürgermeister Demnitz, dass es sich bei dieser Angelegenheit um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handeln würde. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung habe die Verwaltung den Auftrag bekommen, für die Verbraucherberatung eine neue Unterkunft zu finden. Der Verwaltungsvorstand habe sich für eine Unterbringung der Verbraucherberatung im Volksparkpavillon ausgesprochen.

 

Frau C. merkt an, dass für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Jugendgremien, Jugendbeteiligungsprojekten sowie Mitarbeitern des Kinder- und Jugendbüros eine räumliche Nähe und ein guter Dialog erforderlich seien. Eine Trennung der Gremien und Beteiligungsprojekte von der geschäftsführenden Stelle sei nicht sinnvoll.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz erinnert daran, dass unter Kostengesichtspunkten eine für alle tragbare Lösung herbeigeführt werden müsste. Nach der Entscheidung im Verwaltungsvorstand sei es nun wichtig, einen neuen Standort für die Kinder- und Jugendräte zu finden. Im Übrigen würde einigen Ratsausschüssen bzw. Beiräten ebenfalls die enge Anbindung an ihre jeweilige Geschäftsführung fehlen. Dieser Umstand habe sich aber bisher nicht negativ ausgewirkt.

 

Herr H. bezieht sich auf die Elektroakustik im Ratsaal und fragt nach, ob es nicht möglich sei, die Finanzierung einer neuen Akustikanlage über einen Sponsorenring zu erreichen. Ergänzend möchte Herr H. wissen, warum die Verwaltung nach wie vor hochwertige Fleyer und Broschüren drucken lasse.

 

Herr Grothe antwortet, dass ein Akustiktechniker die Anlage optimal eingestellt habe und die Wiedergabe der Wortbeiträge, bei ruhigem Verhalten aller Anwesenden, sehr gut und verständlich sei. Grundsätzlich bestehe gegen die Einrichtung eines Sponsorenringes keine Bedenken. In Bezug auf die Broschüren sei sich die Verwaltung über die erforderlichen Sparzwänge sehr wohl im Klaren. Es bestehe in einigen Fällen aber die Notwendigkeit, bestimmte Vorgänge zum besseren Verständnis farblich dazustellen.