12.02.2009 - 1 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 12.02.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Sch. macht zunächst eine Anmerkung zur beabsichtigten Verfahrenseinstellung
in Bezug auf die Harkortbrücke.
Weiter bezieht sich Herr Sch. auf die
Berichterstattung in der Westfalenpost Hagen, wonach ein privates Unternehmen
im Auftrag der Stadt Hagen Geld von Parkschein- und Fahrgeldautomaten
eingesammelt, diese aber nicht abgeliefert habe. Der für Hagen bestehende
Verlust wurde mit 174.000 Euro angegeben. In diesem Zusammenhang möchte Herr
Sch. wissen, ob nach einer Selbstanzeige des Unternehmers das angeblich verlorene
Geld in Hagen angekommen sei bzw. wer für den entstehenden Schaden aufkommen
werde. Es stelle sich zusätzlich die Frage, wie die Stadt Hagen zurzeit in
dieser Angelegenheit verfahren würde.
Herr Gerbersmann teilt mit, dass keine privaten Unternehmen für
die Stadt Hagen Parkscheinautomaten entleeren würden. Sollte es sich um eine
Angelegenheit der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft handeln, so
müsste die Frage dorthin weitergeleitet werden.
Herr Grothe teilt mit, dass die städtischen Parkscheinautomaten von den städtischen
Mitarbeitern geleert werden. Bisherige Vorkommisse in der von Herrn Sch.
beschriebenen Art seien nicht vorgefallen.
Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, die Angelegenheit prüfen zu lassen und
Herrn Sch. über das Ergebnis schriftlich in Kenntnis setzen.
