27.08.2009 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Demnitz gratuliert Herrn Röspel im Namen des Haupt- und Finanzausschusses zum Geburtstag.

 

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf die Mitteilung zum Tierheim, die als Tischvorlage ausliegt (Anlage 1 der Niederschrift).

 

Aus der Berufungsverhandlung der Stadt Hagen gegen die Deutsche Bank vor dem OLG Düsseldorf berichtet Herr Dr. Schmidt und bietet an, das Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Streitbörger + Speckmann der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses beizufügen (Anlage 2), aus dem er auch inhaltlich zitiert. Die Vergleichsverhandlungen mit der Deutschen Bank wurden auf Empfehlung des Gerichts wieder aufgenommen. Mit der Urteilsverkündung ist am 30.10.2009 zu rechnen.

 

Frau Kramps stimmt der Aussage in der Mitteilung der Verwaltung zu, wonach der Tierschutzverein die Errichtung eines Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zum Tierheim ablehnt. Sie zitiert aus dem Protokoll des letzten Gespräches, welches der Tierschutzverein mit der Stadtverwaltung geführt hat. Ferner geht sie auf die Gründe, die den Tierschutzverein veranlasst haben, den Weg zur Presse zu gehen, ein. Frau Kramps erklärt, ihr sei schriftlich mitgeteilt worden, dass die Erstellung einer neuen Verwaltungsvorlage nicht erforderlich sei. Die Verwaltungsvorlage, die nun erstellt werde, weise erneut ein Gebäude, das bisher als in der Kostenschätzung von 2,025 Mio. € enthalten galt, als nicht enthalten aus. Sie kritisiert vor diesem Hintergrund nicht mehr erkennen zu können, wie der aktuelle Sachstand aussieht.