12.03.2009 - 6.10 Programm zum Ausbau des Ganztagsbetriebes und d...

Herr Dr. Schmidt erläutert die 2 Listen, die Anlagen des Beschlusses des Schulausschusses sind. Auch hier wurde die Förderung seitens des Landes begrenzt. Daher kann nur komplementär gefördert werden. In der 1. Liste findet sich das, was gefördert werden kann, in der 2. Liste das, was z. B. gefördert werden kann, wenn es zu Rückflüssen von Landesmitteln und einer Wiederausschüttung kommt.

 

Mit dem Schulausschuss wurde eine Schulbereisung durchgeführt und der Ausschuss ist einvernehmlich zu der hier vorliegenden Rangfolge gekommen, teilt Frau Neuhaus mit. Es wird dabei auch für sinnvoll erachtet, dass sich zwei Schulen eine Übermittagbetreuung teilen und daher wird die CDU-Fraktion dieser Lösung auch im Haupt- und Finanzausschuss zustimmen.

 

Herr Rudel teilt mit, dass in der SPD-Fraktion die Frage aufgeworfen wurde, ob die Bezirksvertretungen nicht ebenfalls gehört werden müssten.

 

Frau Neuhaus erklärt, dass die Bezirksvertretungen an der Schulbereisung teilgenommen haben.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert die Beteiligung der Bezirksvertretungen zu und lässt über den geänderten Beschlussvorschlag des Schulausschusses nebst dazu gehörender Anlagen abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hagen nimmt am Investitionsprogramm „1.000 Schulen“ teil. Der städtische Eigenanteil, der aus Mitteln der Bildungspauschale 2009 und 2010 zu finanzieren ist, bleibt auf 2,3 Mio. € begrenzt und wird nicht zur Kompensation der reduzierten Landeszuweisung angehoben.

 

Die in der Schulausschusssitzung geänderte Anlage 3 weist die Maßnahmen aus, die unmittelbar umgesetzt werden sollen. Die Verteilung evtl. weiterer Fördermittel erfolgt dann gemäß der Reihenfolge der ebenfalls erstellten Warteliste.

 

2. Die Schulen der Sekundarstufe I nehmen ab dem 2. Halbjahr 2008/2009 am Programm „Geld oder Stelle“ teil.

 

Die Vorlage wird bis zum 31.12.2010 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0