12.03.2009 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung setzt Herr Oberbürgermeister Demnitz den Tagesordnungspunkt I.6.1 "Wirtschaftsförderung Hagen GmbH - Nachentsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat", Drucksachen-Nr. 0219/2009, von der Tagesordnung ab, da das bisherige Aufsichtsratsmitglied Dr. Fritz Helms noch nicht bezüglich der Abgabe einer Verzichtserklärung erreicht werden konnte. Die Verwaltungsvorlage wird auch von der Tagesordnung des Rates am 26.03.2009 abgesetzt werden, wenn Herr Dr. Helms bis dahin weiterhin nicht erreicht werden kann.

 

 

Anmerkung zur Sitzung:

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz hat von Tagesordnungspunkt I.3 "Mündlicher Bericht zur Haushaltslage" bis einschließlich Tagesordnungspunkt I.5.1 "Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion, hier: Verkehrssteuerungssysteme in Hagen optimieren - Vorteile einer öffentlich-privaten Zusammenarbeit prüfen" die Sitzungsleitung an Herrn Peter Asbeck abgegeben.

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz berichtet über die Verhandlungen der SEWAG und der Stadtwerke Menden, die derzeit noch nicht zum Erfolg geführt haben. Innerhalb der politischen Gremien und der Fraktionen in Menden gibt es unterschiedliche Auffassungen die noch nicht in eine Beschlusslage gemündet sind. Seitens der SEWAG besteht weiterhin Kooperationsbereitschaft, jedoch wird abgewartet, wie die Willensbildung in Menden verlaufen wird.

 

Herr Dr. Bleicher gibt einen mündlichen Bericht zum Sachstand des Projektes "Moderne Verwaltung" ab (Anlage 1 der Niederschrift).